Rheinland-Pfalz
Hering/Wansch: Steuerschätzung bestätigt gute Entwicklung
(LNP) Zu den Ergebnissen der aktuellen Steuerschätzung erklären der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, und der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Thomas...
Guth: Kritik von Rechnungshof und CDU am Klimaschutzgesetz ist unzutreffend
(LNP) Zu den Äußerungen des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz und der CDU zu den finanziellen Auswirkungen des Gesetzentwurfs zum Klimaschutzgesetz des Landes erklärt Jens Guth,...
Dr. Helmut Martin: Weitere Schwächung der Justiz in Rheinland-Pfalz durch die rot-grüne Landesregierung verhindern
(LNP) Die Landesregierung plant unter Hinweis auf die Schuldenbremse in den Jahren 2014 und 2015 weitere 21 Richterstellen in der Landesjustiz abzubauen. Hierzu...
Internationaler Hebammentag – Solidarität mit Betroffenen
(LNP) Zum Internationalen Hebammentag erklärt Kathrin Anklam-Trapp, Vorsitzende des Arbeitskreises Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Das Berufsfeld der...
FDP Rheinland-Pfalz fordert Aufklärung über FCK-Beihilfen
(LNP) Enttäuscht zeigten sich die rheinland-pfälzischen Liberalen über die Aussage des ehemaligen SPD-Ministerpräsidenten, Kurt Beck, zu den umstrittenen FCK-Beihilfen. „Herr Beck verfolgt beim...
Internationaler Hebammentag / Schweitzer: Rheinland-Pfalz steht Seite an Seite mit den Hebammen
(LNP) Gesundheitsminister Alexander Schweitzer hat heute an der Kundgebung des Hebammen-Landesverbandes Rheinland-Pfalz zum Internationalen Hebammentag in Mainz teilgenommen und seine Solidarität zum Ausdruck...
Nebenverdienste: Große Koalition gegen den Landtagspräsidenten
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen würden eine Einigung von SPD und CDU bei einer Regelung der Nebenverdienste der Landtagsabgeordneten begrüßen. „Die Frage der Nebenverdienste...
Schweitzer: Vorziehen der Reform muss finanziell abgesichert sein
(LNP) Sozialminister Alexander Schweitzer begrüßt die Entscheidung von Bundesgesundheitsminister Gröhe, die zweite Stufe der Pflegereform vorzuziehen. Damit übernehme der Bundesminister die Forderung Schweitzers,...
