Rheinland-Pfalz
Brück: Veröffentlichung des Betreuungsatlasses abwarten
(LNP) Als „durchsichtige Schaumschlägerei“ wertet die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück, die Äußerungen der CDU-Fraktion zum Betreuungsatlas des Deutschen Jugendinstituts. „Dass die...
Schmitt/Brück: Hochmoselübergang kann weitergebaut werden
(LNP) Astrid Schmitt, stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, und Bettina Brück, Abgeordnete der Region, stellen nach der heutigen...
Mainzer Landesregierung muss die Mittel vollständig weitergeben
(LNP) Die Kommunen in Deutschland werden ab 2015 jedes Jahr um eine Milliarde Euro vom Bund entlastet. Mit dieser Maßnahme löst die Große...
FDP fordert sachliche Diskussion über den Hochmoselübergang
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen mahnten eine sachliche Diskussion über den Hochmoselübergang an. Mit ihrer generellen Zustimmung zur Brücke hätten die Grünen den Weg...
Freihandelsabkommen mit den USA / Lemke: „Transparenz geht nicht scheibchenweise“
(LNP) Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke forderte am Rande der Wirtschaftsministerkonferenz in Berlin mehr Transparenz in den Verhandlungen zwischen der EU und den...
„Fragen und Antworten zur Einbürgerung“ – aktualisierte Broschüre online
(LNP) Antworten auf die zentralen Fragen zum Thema Einbürgerung stehen im Mittelpunkt der Broschüre „Fragen und Antworten zur Einbürgerung“, die das Integrationsministerium jetzt...
Bettina Dickes / Simone Huth-Haage / Dorothea Schäfer: Rot-Grün fehlt eine tragfähige Bildungsfinanzierung
(LNP) „Trotz der zweistelligen Millionenbeträge vom Bund, kann die Landesregierung die Baustellen in der Bildungspolitik nicht beseitigen“, erklären die Sprecherinnen der CDU-Landtagsfraktion für...
Bildungspaket des Bundes sichert Bildungs- und Forschungsstandort Rheinland-Pfalz
(LNP) Anlässlich der Einigung des Bundes bezüglich des Bildungspaketes erklärt Barbara Schleicher-Rothmund, hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Mit der kompletten Übernahme...
