Rheinland-Pfalz
Wirtschaftlichkeitsbeauftragter: Wirtschaftlichkeit darf nicht ausgelagert werden
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen sehen die Schaffung des Postens eines Wirtschaftlichkeitsbeauftragten kritisch. „Es fehlt innerhalb der Landesregierung nicht an Posten, es fehlt am...
Ministerin Alt insistiert: Westbalkanstaaten sind keine sicheren Herkunftsländer
(LNP) Integrationsministerin Irene Alt hat im Landtag ihre Kritik am Vorhaben der Bundesregierung wiederholt, die Balkanstaaten Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina zu sicheren Herkunftsländern...
Ministerin Lemke warnt vor altem Truppenübungsplatz: „Zivile Nutzung kommt“ – Brief an von der Leyen
(LNP) Bis zum 30. Juni wird der alte Truppenübungsplatz auf dem Stegskopf im Westerwald (Daaden/Emmerzhausen) noch von der Bundeswehr genutzt und ist so...
Rheinland-Pfalz darf Opfer sexuellen Missbrauchs nicht im Stich lassen
(LNP) Für die rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Weigerung der grünen Familienministerin, Irene Alt, einen Beitrag zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären...
Öffentliches Gelöbnis ist ein wichtiges Zeichen
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen sehen in dem öffentlichen Gelöbnis der Bundeswehrrekruten vor dem Landtag ein wichtiges Zeichen für die Verbundenheit zwischen Bundeswehr und...
Kommunalbericht 2014: Landesregierung ruiniert die Kommunen
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen zeigten sich besorgt über die chronische Unterfinanzierung rheinland-pfälzischer Kommunen. Der Landesrechnungshof zeichnete in seinem Kommunalbericht 2014 ein drastisches Bild...
Lemke im Dialog: Chemie aus Rheinland-Pfalz weltweit auf Erfolgskurs
(LNP) Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat mit der Geschäftsleitung der bedeutenden Spezialchemieherstellers Chemische Fabrik Budenheim KG den Dialog aufgenommen. Zum Abschluss der Gespräche mit...
Schleicher-Rothmund/Wansch: 1. FCK nicht weiter schlechtreden
(LNP) Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Thomas Wansch, Abgeordneter der Region erklären zur bevorstehenden parlamentarischen zweiten Beratung des...
