Nordrhein-Westfalen
Thomas Sternberg zur Anhörung zum Landesmediengesetz: Experten bestätigen Kritik der CDU an Journalisten-Stiftung
(LNP) „Verfassungsrechtlich problematisch, EU-rechtlich bedenklich und nicht Rundfunkgerecht“ – so lautet das eindeutige Urteil der Sachverständigen zur von Rot-Grün geplanten Journalisten – Stiftung....
Nückel: Anhörung zum Mediengesetz bestätigt Bedenken der FDP
(LNP) Sachverständige haben im Landtag über den Entwurf der Landesregierung zur Reform des Landesmediengesetzes NRW diskutiert. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion...
Nebentätigkeit der Pressesprecherin des MAIS / Alda: Schneider zeigt keinerlei Problembewusstsein
(LNP) Zu den Aussagen von Minister Guntram Schneider im Sozialausschuss über die wiederholte Moderatorentätigkeit der Pressesprecherin und Leiterin der Pressestelle des Ministeriums für...
Umbau Europaring 2016 – Leere Versprechungen der CDU?
(LNP) Mit großem Interesse nahm die SPD-Fraktion vor einigen Tagen zur Kenntnis, dass die CDU-Fraktion den Küppersteger Europaring (B8) ab 2016 beginnend Umbauen...
Initiative zur Änderung des Bergrechts / Brockes: FDP setzt sich für Interessen der Bergbaubetroffenen ein
(LNP) Die FDP-Landtagsfraktion macht sich seit Langem für die berechtigten Anliegen der Bergbaubetroffenen stark und fordert Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger. Der...
Stefan Berger und Josef Wirtz zu NRW-Umweltminister: Remmel macht Wahlkampf auf Kosten des Forschungszentrums Jülich
(LNP) „Die Atomaufsicht im Land hat Minister Duin, im Aufsichtsrat des Forschungszentrums Jülich sitzt Frau Schulzes Staatssekretär, aber Minister Remmel macht Wahlkampf gegen...
Gebauer: FDP erwartet klare Ergebnisse bei Rundem Tisch zu G8
(LNP) Die FDP geht mit klaren Positionen in die Gespräche über die Schulzeitverkürzung an Gymnasien. Yvonne Gebauer, bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, erwartet deutliche...
Ursula Doppmeier zum Protesttag behinderter Menschen: Um auf Augenhöhe zu leben, muss man nicht gleich groß sein
(LNP) „Es macht Mut, die vielen Aktionen zu sehen, die am heutigen Protesttag stattfinden“, freut sich Ursula Doppmeier, Inklusionsbeauftragte der CDU-Landtagsfraktion anlässlich des...
