Nordrhein-Westfalen
LINKE weist Falschdarstellung der Springerpresse zurück
(LNP) Am Freitag erschien in der Bildzeitung ein Artikel, der suggeriert, die Linksjugend [’solid] Nordrhein-Westfalen würde im Zuge einer Kundgebung gegen den Krieg...
Hafke: Kinder- und Jugendförderplan darf nicht angetastet werden
(LNP) Durch die von der Landesregierung verhängte Haushaltssperre nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zur Beamtenbesoldung werden mit wenigen Ausnahmen derzeit keine Zahlungen ohne...
Bundeswehr gehört auch nach dem Aussetzen der Wehrpflicht in die Mitte der Gesellschaft
(LNP) Der Vorsitzende des Netzwerks für Soldaten der CDU Nordrhein-Westfalen, Jens-Peter Nettekoven MdL, besuchte diese Woche das Landeskommando NRW in Düsseldorf. Nettekoven, der...
Debatte um Maut-Pläne / Rasche: Bürokratie-Monstrum verbessert Verkehrsinfrastruktur nicht
(LNP) Bundesverkehrsminister Dobrindt hat heute seine Pläne für die umstrittene Pkw-Maut in Berlin vorgestellt. Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion befürchtet,...
Gregor Golland: Gründung des Freundeskreises Fregatte Nordrhein-Westfalen e.V.
(LNP) Auf Initiative des Beauftragten der CDU-Landtagsfraktion für die Bundeswehr, Gregor Golland, gründete sich in dieser Woche parteiübergreifend der „Freundeskreis Fregatte Nordrhein-Westfalen e.V.“....
Schneider: Homosexuelle nicht per se von Blutspende ausschließen
(LNP) Nach wie vor sind homosexuelle Männer aufgrund einer Richtlinie der Bundesärztekammer von der Blut- und Knochenmarkspende ausgeschlossen. Bereits im Dezember 2012 hat...
Landesmediengesetz / Nückel: Rot-Grün schadet Pressefreiheit und Medienvielfalt
(LNP) Zur Verabschiedung der Novelle des Landesmediengesetzes im Landtag Nordrhein-Westfalen erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Thomas Nückel: „SPD und Grüne setzen beim...
Verwaltung / Öffentlicher Dienst / Lewentz: Öffentlicher Dienst im Land ist attraktiver Arbeitgeber
(LNP) Innenminister Roger Lewentz hat den öffentlichen Dienst in Rheinland-Pfalz als attraktiven Arbeitgeber bezeichnet. „Beamte und Beschäftigte im öffentlichen Dienst haben eine verantwortungsvolle...
