Hessen
Armut bekämpfen, nicht Flüchtlinge
(LNP) Zur Telefonkonferenz der Innenminister der Länder, ein beschleunigtes Asylverfahren auch für Geflüchtete aus dem Kosovo zu beraten, erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Landesvorsitzende der...
GREILICH: Aufhebung der Altershöchstgrenze ist positiv – Neuregelung der Ruhegehaltsansprüche greift zu kurz
(LNP) „Die heutige Anhörung zur Reform des Dienstrechts kommunaler Wahlbeamter hat gezeigt, dass die Vorschläge der schwarz-grünen Koalition zwar grundsätzlich in die richtige...
Rückabwicklung des Landesschulamts ist überfällig
(LNP) Anlässlich der heute im Hessischen Landtag stattfindenden Anhörung zum Landesschulamt (LSA) erklärt Barbara Cárdenas, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen...
Lärmpausen – GRÜNE: Spürbare Verbesserungen im Alltag der Menschen
(lnp) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Überzeugung, dass die Lärmpausen am Frankfurter Flughafen einen wichtigen Beitrag bei der Verringerung...
Lisa Gnadl: SPD legt Gesetzentwurf vor – ein Politikwechsel in Sachen Gleichberechtigung ist von Schwarz-Grün nicht zu erwarten
(LNP) Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Lisa Gnadl hat am Donnerstag in Wiesbaden einen Gesetzentwurf für ein Hessisches Gleichberechtigungsgesetz vorgestellt. „Wir brauchen in...
Verbraucherberatung flächendeckend und ausreichend fördern
(lnp) Als „Lobhudelei gegenüber der Landesregierung“ hat die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Angelika Löber den schwarz-grünen Plenarantrag zum Verbraucherschutz bezeichnet. „Dabei ist noch...
Deutsche Einheit: „25 Jahre Aktionsprogramm Hessen-Thüringen“
Wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Deutschen Einheit für Hessen und Thüringen (lnp) Anlässlich des Jubiläums der Verabschiedung des Aktionsprogramms Hessen-Thüringen, das am...
„Für höhere Besoldungssteigerungen sind keine Spielräume vorhanden“
„Hessen im bundesweiten Vergleich auf sehr hohem Niveau“ (LNP) Mit „Verständnis für den Wunsch der Beamtinnen und Beamten nach höheren Besoldungssteigerungen“ reagierte der...
