Hessen
NSA, BND und Co: Geheimdienste missachten elementare Grundrechte und gefährden die Demokratie
(LNP) Anlässlich der von der LINKEN beantragten Aktuellen Stunde ‚Ahnungslose Landesregierung – NSA in Hessen‘ erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE...
Kommunaler Schutzschirm / HAHN: Erfolg des Schutzschirm nicht durch kommunalfeindlichen Rosenmontagserlass gefährden
(LNP) „Der Erfolg des kommunalen Schutzschirms ist maßgeblich durch die liberale Handschrift geprägt. Es war die FDP, die einerseits klare und strenge Kriterien...
Anpassung der Abgeordneten-Diäten: GRÜNE: Sparkurs gilt auch für Abgeordnete
(LNP) Als logischen und konsequenten Schritt hat die GRÜNE Landtagsfraktion die von der schwarz-grünen Koalition eingebrachte Änderung des Abgeordnetengesetzes bezeichnet. „Ab dem Jahr...
Kommunalfeindliche schwarz-gelbe Politik geht in schwarz-grüne Verlängerung
(LNP) Anlässlich der Landtagsdebatte zu den Kommunalfinanzen erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender und finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „In...
Stellenstreichungen an den Dr. Horst-Schmidt-Kliniken: Privatisierung führt zum Abbau von Pflegepersonal
(LNP) Zu der Ankündigung der neuen Geschäftsleitung der Dr. Horst-Schmidt-Kliniken (HSK) Wiesbaden bis zu 500 Stellen abzubauen, erklärt Marjana Schott, gesundheitspolitische Sprecherin der...
Wohnraumförderung – Ulrich Caspar und Martina Feldmayer: „Mittel zur Wohnraumförderung in Hessen zielgerichtet einsetzen“
(LNP) „Gesetzesnovelle bringt bessere Möglichkeiten zur Förderung von sozialem Wohnungsbau auch für Studierende, Eigentumsförderung und Barrierefreiheit“ Die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE...
Neues System gegen Wirbelschleppen / LENDERS: FDP sieht großes Potential in neuem System und will das Flugdrehkreuz Frankfurt langfristig sichern
(LNP) „Wir sehen in diesem System zur Reduzierung von Wirbelschleppen ein großes Potential. Es wird nicht nur mögliche Schäden an Gebäuden und Gefahren...
Snowden-Dokumente auf Spiegel-online: massenhafte Überwachung
Snowden-Dokumente auf Spiegel-online: Massenhafte Überwachung und Planung von schweren Straftaten kein Grund zum Einschreiten? DIE LINKE: Hessische Landesregierung muss aktiv werden (lnp) Spiegel-online...
