Hamburg
Eine Stadt, in der der innere Frieden verloren gegangen ist, ist keine ordentlich regierte Stadt
(LNP) Gestern diskutierte die Bürgerschaft über die Ausschreitungen und Krawalle gegen die Polizistinnen und Polizisten in den vergangenen Wochen und Monaten in unserer...
Netzrückkauf: Senat ist gerade rechtzeitig aufgewacht
(LNP) Die von der FDP-Fraktion angemeldete Aktuelle Stunde „Netze-Rückkauf: Milliarden machen noch keine Hamburger Energiewende“ lässt die Vermutung aufkommen, dass die Liberalen immer...
Extra-Millionen für die Polizei / „Beruhigungspille mit Nebenwirkungen – zum Nachteil der Polizei“
(LNP) Nach seinem wochenlangen Schlingerkurs in der Innenpolitik kommt die SPD der Polizei entgegen und macht millionenschwere Zusagen, unter anderem zur Krankenversorgung, zur...
Straßensanierung / Steffen: „Radwege bleiben Buckelpisten“
(LNP) Heute debattiert die Bürgerschaft über das Senatskonzept zur Straßenerhaltung. Für die Grüne Bürgerschaftsfraktion ist dies ein Offenbarungseid der SPD. Sie hat kein...
Straßensanierung mit Sinn und Verstand – Systematisches Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen kommt
(LNP) Die Bürgerschaft debattiert heute über das erstmals aufgestellte systematische Erhaltungsmanagementsystem für Hamburgs Straßen. Hierzu Martina Koeppen, Fachsprecherin Verkehr der SPD-Fraktion: „Wir und...
Wasserversorgung bleibt von Liberalisierung und Privatisierung ausgenommen – Schaal: „Wir müssen aber weiter wachsam sein“
(LNP) Die kommunale Wasserversorgung ist und bleibt Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge. Das hat das Europäische Parlament vor einer Woche mit seinem Beschluss über...
Debatte zum Stand des Ausbaus der Ganztagsbetreuung in Hamburg
„Krise der Ganztagsbetreuung: Schulsenator sollte‚ Runden Tisch GBS‘ einrichten“ (LNP) Der stellvertretende Vorsitzende und familienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Finn...
E-Ticketing im HVV soll kundenfreundlicher und innovativer werden
(LNP) Die SPD-Fraktion setzt sich mit einem Antrag zur Bürgerschaftssitzung in dieser Woche für ein innovatives und kundenfreundliches E-Ticketing im HVV ein (siehe...
