Hamburg
Rot-Grün tut in der Flüchtlingspolitik immer noch zu wenig
(lnp) Jennyfer Dutschke, sozial- und integrationspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, zum „Forum Flüchtlingshilfe“: Rot-Grün tut in der Flüchtlingspolitik immer noch...
Olympia: „Senat macht BürgerInnen zu Abstimmvieh“
(LNP) Olympia: „Senat macht BürgerInnen zu Abstimmvieh“. In der heutigen Plenarsitzung befasst sich die Hamburgische Bürgerschaft mit dem sogenannten „Masterplan Olympia“. „Schneller, höher, teurer...
Wohnungsbau weiter auf Erfolgskurs: Mehr fertiggestellten Wohnungen
(lnp) Wohnungsbau im Hamburg weiter auf Erfolgskurs. Zahl der fertiggestellten Wohnungen 2014 auf 7.000 gesteigert. Dirk Kienscherf, Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion zur Wohnungsbaubilanz für...
Trepoll: Aufgeblähter Senat steht nicht für ein modernes Hamburg
(lnp) Trepoll: Aufgeblähter Senat steht nicht für ein modernes Hamburg. Zur Präsentation des Rot-Grünen-Koalitionsvertrages erklärt der Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion, André Trepoll. „Die Ergebnisse...
Hamburg liegt bei Einbürgerungen vorn / Scholz: „Einbürgerungsfeiern gehören zu den schönsten Bürgermeisterterminen“
(LNP) Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat bei der 27. Einbürgerungsfeier die neuen deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger begrüßt. Im Großen Festsaal des Hamburger...
Bürgerschaft beschließt Förderung politischer Bildungsarbeit
Frank Schmitt (SPD): Mehr junge Menschen für Politik begeistern (lnp) Demokratie lebt von der Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger. In dieser Wahlperiode hat...
Blömeke: „Personalnot jetzt beheben, nicht erst ab 2019“
(LNP) Eltern und Kita-Personal wollen am Mittwoch erneut gegen die Kita-Politik des SPD-Senats demonstrieren. Damit zeigt sich, dass die Eckpunktevereinbarung zwischen SPD und...
SPD-Fraktion zu den Vorfällen im Klinikum St. Georg
(LNP) Martin Schäfer, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Vorkommnisse in der Asklepios-Klinik St. Georg sind zügig aufgeklärt worden. Es ist gut und richtig,...
