Berlin
Rot-Rot-Grüne Mehrheit verhindert Förderung von Hochbegabten in Pankow
(LNP) Mit der Überweisung des Antrages „Zusätzliche Schnelllernerklassen im Rosa Luxemburg Gymnasium für das Schuljahr 2014/15 einrichten“ der CDU-Fraktion im Verlauf der 24....
Berliner SPD-Fraktion: Mindestlohn ohne Ausnahmen
(LNP) Anlässlich des auf Bundesebene verhandelten Kompromisses zum Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie, das bis 2017 mehrere Ausnahmetatbestände beim Mindestlohn beinhaltet, hat die...
BIW fordern Burka-Verbot auch in Deutschland / Jan Timke: Rasche Konsequenzen aus EMGR-Urteil ziehen
(LNP) Die bundesweite Wählervereinigung BÜRGER IN WUT fordert als Konsequenz aus einem aktuellen Urteil des Europäischen Menschengerichtshofs ein Verbot der Burka in Deutschland....
FREIE WÄHLER ab heute im Europaparlament vertreten
(LNP) FREIE WÄHLER ab heute im Europaparlament vertreten. Ulrike Müller: „FREIE WÄHLER sind Anker für Bürgernähe und Regionalität in Europa“. Die am 25....
Juncker wird ein starker Kommissionspräsident
(LNP) Zur Nominierung Jean-Claude Junckers als Kandidat für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder MdB: „Die Staats-...
Alle Formen von Extremismus konsequent bekämpfen
(LNP) Anlässlich der Meldung über die Abwicklung des Anti-Linksextremismus-Programms durch das sozialdemokratisch geführte Familienministerium erklären der Bundesvorsitzender der Jungen Union, Philipp Mißfelder MdB,...
Wirtschaftsrat: Haushaltsausgleich nicht in Frage stellen
Wolfgang Steiger: Es ist eine Frage der Glaubwürdigkeit, das Versprechen zu halten, den Haushalt endlich ohne Neuverschuldung aufzustellen (LNP) Der Wirtschaftsrat der CDU...
Postsozialliberalismus / Ein Beitrag von Martin Haase für Peira / Gesellschaft für politisches Wagnis
(LNP) Die Gründung neuer Parteien scheint oft an ein Thema oder zumindest wenige Themen geknüpft zu sein: bei der Gründung der Grünen ging...
