Bayern
Wohnraumaufsichtsgesetz der SPD-Landtagsfraktion im Plenum
(lnp) Wohnraumaufsichtsgesetz der SPD-Landtagsfraktion ist am Donnerstag im Plenum des Bayerischen Landtags. Mindeststandards für Wohnraum. SPD will Mietwucher einen Riegel vorschieben. Die SPD-Landtagsfraktion will die...
Ein Jahr Heimatministerium: Reine Geldverschwendung
Claudia Stamm fordert Konzept zur Entwicklung des ländlichen Raums (lnp) „Seit einem Jahr wird in Bayern der Begriff ‚Heimat‘ in einer eigenen Zentralbehörde,...
Huml fördert verstärkt Tagespflege für Menschen mit Demenz
(LNP) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Neues Programm für Menschen mit Demenz ab dem Jahr 2016. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml will das Tagespflege-Angebot für...
Video-Kameras an Schulen: Das Kultusministerium will nicht so genau wissen, wo gefilmt wird
(LNP) Fraktionsvizin Dr. Simone Strohmayr pocht auf Einhaltung des Datenschutzes bei Überwachung an Schulen – Kultusministerium macht zwar Vorgaben, kontrolliert aber nicht....
Debatte über Volksbefragungen: Mehr Bürgerbeteiligung gefordert
(lnp) Heute werden sie im Bayerischen Landtag abschließend beraten: Zwei Gesetzentwürfe, mit denen die FREIEN WÄHLER eine bessere Bürgerbeteiligung erreichen möchten. Gleichzeitig warnen...
Kirchenasyl für Flüchtlinge muss bestehen bleiben
(LNP) Kirchenasyl für Flüchtlinge muss bestehen bleiben. Kirchensprecherin Petersen: Äußerungen von Bundesinnenminister de Maizière lassen darauf schließen, dass das Kirchenasyl künftig nicht mehr...
Region München braucht mindestens 15.000 neue Wohnungen pro Jahr
Wohnungsnot in der Region München SPD-Fachleute fordern Sonderinvestitions-Programm des Freistaats für Wohnungen und Verkehrsinfrastruktur (lnp) Auf München und die umliegenden Landkreise und Gemeinden...
Gedenkstätte des Olympia-Attentats 1972 stoßen auf Widerstand
Piazolo besichtigt neuen Standort mit Stadtteilpolitikern und Interessengruppen FREIE WÄHLER wollen Druck auf Spaenle erhöhen (lnp) Der FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Michael Piazolo...
