Baden-Württemberg
Hildenbrand zu den Ergebnissen der AG „Lebenswerter Öffentlicher Raum“
Ein Alkoholkonsumverbot bekämpft die Symptome, nicht die Ursachen (lnp) Der Grünen-Landesvorsitzende Oliver Hildenbrand sieht die Position der Südwest-Grünen durch Untersuchungen und Befragungen bestätigt,...
Ganztagsschulgesetz kommt zum Schuljahr 2014/15
MdL Stefan Fulst-Blei: „Der Ausbau der Ganztagsschulen geht planmäßig voran. Zum Nulltarif wird es ihn aber nicht geben, erst recht nicht bei mehr...
Theurer: Finanzminister Schmids späte Einsicht
(LNP) Zu den Erklärungen zum Länderfinanzausgleich von Finanzminister Schmid erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Theurer MdEP: Es ist eindeutig zu begrüßen, dass Herr Schmid...
Grünen-Landesvorsitzender Oliver Hildenbrand begrüßt NPD-Verbotsantrag und fordert Reform des Verfassungsschutzes / „Wir müssen mit allen Mitteln gegen den braunen Sumpf vorgehen“
(LNP) Der Grünen-Landesvorsitzende Oliver Hildenbrand begrüßt den neuen Verbotsantrag gegen die rechtsextreme NPD, den die Bundesländer auf den Weg gebracht haben: „Für mich...
Meinhardt und Kern: PISA war der Stachel im Fleisch des Bildungsföderalismus
(LNP) Zu den vorgestellten aktuellen Ergebnissen der PISA-Studie erklärten der FDP-Generalsekretär Patrick Meinhardt und der bildungspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Timm Kern: Vor...
Schwarz-Roter Koalitionsvertrag einstimmig gebilligt
Claus Schmiedel: „Die SPD konnte der Vereinbarung in zentralen Bereichen ihren Stempel aufdrücken. Deshalb können wir als Landtagsabgeordnete guten Gewissens Zustimmung empfehlen“ (LNP)...
Inklusion wird Entwicklungsaufgabe für alle Schulen / MdL Klaus Käppeler: „Inklusion zum Nulltarif kann es nicht geben. Jedoch müssen neben dem Land auch Kommunen und besonders der Bund sich an der schrittweisen Umsetzung beteiligen“
(LNP) Die breite Zustimmung für inklusiven Schulunterricht, wie sie eine Umfrage im Auftrag des VBE ergab, ist nach Ansicht des SPD-Schulexperten Klaus Käppeler...
Theurer: Mit neuem Fortschrittsgeist zu Spitzenleistungen / Ministerpräsident Kretschmann und Wirtschaftsminister Schmid müssen schleunigst aufwachen
(LNP) Zum Bericht aus der Stuttgarter Zeitung, dass Baden-Württemberg bei der Wirtschaftsleistung immer stärker zurückfällt, erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Theurer MdEP: Grün-Rot vergibt...
