Baden-Württemberg
Theurer: Wer den Mund spitzt, muss auch pfeifen
(LNP) Zu den aktuellen Äußerungen von CDU-Bundesvize und Landesvorsitzenden Strobl über den Mindestlohn erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied und der FDP-Landesvorsitzende Michael Theurer MdEP: Es...
Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg: Die Bevölkerung wird von der Bundesregierung dreist hinters Licht geführt
(LNP) „Die Bundesregierung hat der Aufklärung der NSA-Affäre von Anfang an Steine in den Weg gelegt. Es ist deshalb ein Armutszeugnis für Bundeskanzlerin...
Theurer: Straßenbau statt Symbolpolitik
(LNP) Zur anhaltenden Debatte um Verkehrsminister Hermann und die nicht abgerufenen Mittel im Straßenbau erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied und der FDP-Landesvorsitzende Michael Theurer MdEP:...
Verfassungsschutzbericht 2013: LINKE fordert Auflösung des Landesamtes
(LNP) „Der neue Verfassungsschutzbericht zeigt nur eines: das Landesamt für Verfassungsschutz ist unfähig und gehört aufgelöst“, so Dirk Spöri, Landessprecher der LINKEN in...
Herr Kretschmann kann sich nicht aus der Verantwortung stehlen
(lnp) Herr Kretschmann kann sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Zur Forderung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten, Winfried Kretschmann, nach einem substanziellen Länderanteil am Soli...
SPD-Erfolg: Keine Kürzungen bei „Jugend trainiert“
(LNP) MdL Sabine Wölfle: „Unsere Initiative hat sich ausgezahlt. Der Bund wird seine finanzielle Unterstützung für den Schulsportwettbewerb in 2015 wieder in vollem...
Vorbild Baden-Württemberg: Der flächendeckende Mindestlohn kommt / SPD-Generalsekretärin Katja Mast: „Kein Stundenlohn mehr unter 8,50 Euro“
(LNP) Der Bundestag hat heute in der 1. Lesung über das Tarifpaket debattiert. „Wichtigster Bestandteil darin: Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn – damit wird...
Ganztagsschule erreicht Mitte der Gesellschaft
(LNP) MdL Stefan Fulst-Blei: „181 Anträge für das kommende Schuljahr sowie die Einbindung zahlreicher Initiativen und Verbände belegen die hohe Attraktivität der neuen...
