(LNP) Die Neonazis haben in Lübeck aufgegeben und verzichten auf ihren jährlichen Aufmarsch. „Das tolerante Lübeck, dass sich mit tausenden Bürgerinnen und Bürger dagegen aufgebäumte, hat nun endlich gewonnen. Die Nazis konnten Lübeck nicht vereinnahmen“, so Doris Nack, Vorsitzende der Lübecker LINKEN.
Fraktionsvorsitzende Antje Jansen freut sich über den Rückzug der Nazis aus Lübeck: „Der Erfolg hat viele Schultern. Das Bündnis ´wir können sie stoppen` hat eine sehr engagierte Arbeit geleistet und den Widerstand organisiert. Viele Tausend Lübeckerinnen und Lübecker haben den Protest getragen und sich von der bürgerlichen Kritik an dem Bündnis nicht abschrecken lassen. Versuche der bürgerlichen Partei den Protest zu spalten hatte keinen Erfolg. Der Protest gegen den Naziaufmarsch wurde zum Maßstab für ein tolerantes Lübeck. Die Geschlossenheit der Bürgerschaft mit ihrer Resolution gegen den Naziaufmarsch im vergangenen Jahr war ein weiter Ausdruck dessen.“
Auch das eingeleitete Verbotsverfahren der Neonazipartei war notwendig und hat zum Erfolg beigetragen. „Auch wenn das Verfahren damals keinen durchgreifenden Erfolg hatte, so erhöhte es die Schwelle für die Nazis ihren Marsch zu organisieren. Zudem hätte der Aufmarsch am Ostersonnabend sicherlich keine Chance vor Gericht gehabt. Auch aus diesem Grund hatte die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE. den Antrag auf eine Klage gegen den Aufmarsch in die vergangene Bürgerschaft getragen,“ so Ragnar Lüttke, Fraktionsgeschäftsführer der Lübecker LINKEN in der Bürgerschaft.
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