(LNP) Integrationsministerin Irene Alt begrüßt die Bereitschaft der Bundesrepublik, iranische Systemkritikerinnen und Systemkritiker im Einzelfall in Deutschland aufzunehmen. Die Aufnahmeaktionen begannen im Jahr 2010. Mittlerweile kamen so drei Menschen aus dem Iran nach Rheinland-Pfalz, wo sie ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht erhielten. Dieses ermöglicht ihnen die Teilnahme an Integrationskursen und die Suche nach einem Arbeitsplatz.
„Nach den Präsidentschaftswahlen im Iran vor drei Jahren hat sich dort eine Demokratiebewegung gebildet, deren Mitglieder und Aktivistinnen und Aktivisten staatlichen Repressalien bis hin zu Folter ausgesetzt sind. Viele von ihnen sind daraufhin in die Türkei geflüchtet, wo sie aber keine Perspektive auf einen langfristigen Aufenthalt haben. Diesen Menschen zu helfen, bedeutet auch, die Demokratiebewegung im Iran zu unterstützen“, beschreibt Integrationsministerin Irene Alt das Engagement der Länder, des Auswärtigen Amtes und des Bundesinnenministeriums.
Es handelt sich dabei nicht um eine humanitäre Aufnahmeaktion, die in ihrer Dimension mit der Aufnahme der irakischen Flüchtlinge im Jahre 2010 oder dem Resettlement-Programm der Jahre 2012 und 2013 vergleichbar ist. Die Aufnahme erfolgt vielmehr nur in begründeten Einzelfällen. Anfang nächster Woche wird ein weiterer Dissident aus dem Iran in Rheinland-Pfalz erwartet.
Birgit Jahns
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