(LNP) Einstimmig wurde in der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschusses der Etat der Wissenschaftsbehörde als nicht-beratungsfähig eingestuft. Die Behörde muss nun ein aktualisiertes Zahlenwerk präsentieren. Die erste Lesung des Etats soll im Oktober nachgeholt werden. Für die Grünen ist dieser Vorgang ein weiterer Beleg für das Kompetenzdefizit von Frau Stapelfeldt als Wissenschaftssenatorin.
Dr. Eva Gümbel, wissenschaftspolitische Sprecherin der Grünen-Bürgerschaftsfraktion erklärt: „Dieser Vorgang ist ein weiterer Beleg für das Kompetenzdefizit von Frau Stapelfeldt in ihrer Funktion als Wissenschaftssenatorin. Die Politik von Frau Stapelfeldt ist verantwortlich für Personalabbau und Streichung von Studienplätzen an den Hochschulen. Mit der gestrigen Sitzung wurde klar, dass sie nicht in der Lage ist, ihre Behörde so zu führen, dass ein beratungsfähiger Haushalt vorgelegt wird. Wir begrüßen es ausdrücklich, dass der Haushaltsausschuss einstimmig – also auch mit den Stimmen der Regierungsfraktion – diesen Haushalt als nicht-beratungsfähig eingestuft hat.“
Jan Dube – Pressesprecher
Bündnis 90 / Die Grünen
Bürgerschaftsfraktion Hamburg
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