K+S Kaliproduktion und Gewässerschutz
(lnp) Die Einigung der Umweltministerinnen und Umweltminister aus den Anrainerländern von Werra und Weser auf einen gemeinsamen Bewirtschaftungsplan ist nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein gutes Signal für den Gewässerschutz. „Nach den schon einvernehmlich beschlossenen Maßnahmen zum Gewässerschutz, konnten sich die Umweltministerinnen und -minister jetzt auch darauf einigen, wie die Salzbelastung reduziert werden kann.
Dabei wurde der von Priska Hinz vorgestellte vier Phasen-Plan zur Reduzierung der Belastungen aus der Kali-Industrie in wichtigen Teilen gestützt und in bestimmten Bereichen nochmals deutlich im Interesse des Gewässerschutzes optimiert“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Sigrid Erfurth.
„Es ist richtig und wichtig, dass sich die beteiligten Ministerien die Mühe gemacht haben, eine gemeinsame Marschroute zu finden. Das gilt besonders im Hinblick auf das derzeit laufende Vertragsverletzungsverfahre der EU. Wir freuen uns, dass auch weitere Verbesserungen für den Gewässerschutz vereinbart wurden.“ Bereits für das Jahr 2021 ist eine deutliche Absenkung des Grenzwertes in der Werra vorgesehen. „Das ist eine gute Nachricht für die Werra. Auch wenn wir GRÜNE uns einen noch rascheren Rückgang der Belastung gewünscht hätten, sehen wir, dass hier unter den gegebenen Umständen gute Ergebnisse erzielt wurden. Es ist klar, dass K+S in der Verantwortung steht, die jetzt vereinbarten ehrgeizigen Ziele zum zu setzen und die dafür die entsprechenden Voraussetzungen schaffen muss.“
Die Vermeidung von Abwässern habe einen hohen Stellenwert. Daher sei das Unternehmen nach wie vor in der Pflicht, alle Anstrengungen zu unternehmen, diesem Ziel rasch näher zu kommen. Dazu Erfurth: „Dazu sollen zunächst mit neuer Technik die Produktionsabwässer reduziert werden. Weitere technische Optimierungen müssen laufend geprüft und umgesetzt werden. Dazu gehören auch raschere Abdeckungen der Abraumhalden, die helfen werden, die Haldenabwässer deutlich zu reduzieren.“
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