(LNP) In Bayern wurde wieder ein sogenanntes Freies Netz verboten. Dahinter verbergen sich neonazistische Verbindungen, die vorgeben, keine Struktur zu haben und somit auch nicht verboten werden können. Auch in Thüringen kommt es nach dem Verfassungsschutzbericht 2013 zu solchen überregionalen Vernetzungen in Form des Freien Netzes.
Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, stellt dazu fest: „Während in Thüringen immer noch von losen Zusammenschlüssen ausgegangen wird, hat man in Bayern bereits eingesehen, dass es nicht auf nach außen getragene Organisationsstrukturen ankommt, sondern um den tatsächlichen Organisationsgrad.“
„Bewusst vermeiden Freie Netze starre Organisationsformen und erkennbare Strukturen, um keine Anknüpfungspunkte für ein behördliches Vorgehen zu bieten. Nach aktuellen Erkenntnissen ist dieses Strukturargument nicht mehr haltbar! Ich fordere das Thüringer Innenministerium auf, ein mögliches Verbot der Freien Netze zu prüfen. Denn auch Thüringen muss handeln “, so Adams abschließend.
Hintergrund:
In Bayern wurde am 23. Juli 2014 das Verbot des Freien Netzes Süd (FNS) durch das Bayerische Innenministerium bekannt gegeben. Bei dem Freien Netz Süd handelt es sich um das größte kameradschaftsübergreifende neonazistische Netzwerk in Bayern und um den Nachfolger der bereits 2004 verbotenen „Fränkischen Aktionsfront“ (F.A.F.). Auch in Thüringen kommt es nach dem Verfassungsschutzbericht 2013 zu überregionalen Vernetzungen in Form des Freien Netzes. Im Gegensatz zu zum Beispiel Sachsen und Brandenburg gab es in Thüringen noch nie ein Verbot einer rechten Organisation.
V. i. S. d. P.: Pressesprecherin Silke Fließ, Tel. (0361) 377 2666
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
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