Schmitz: Rot-grüne Landesregierung verschläft Kulturförderung

(LNP) Rot-Grün hat noch immer keinen Entwurf für ein Kulturfördergesetz vorgelegt. Verbände mahnen verlässliche Regelungen an. Dazu erklärt kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Ingola Schmitz:

„`Kulturförderung braucht eine verlässliche Grundlage´ – mit dieser Feststellung hatte die rot-grüne Regierungskoalition die Vorlage eines Kulturfördergesetzes in ihrer Koalitionsvereinbarung vollmundig angekündigt.

Beinahe zwei Jahre sind vergangen, einen Entwurf hat die Landesregierung noch immer nicht vorgelegt. Kulturverbände wie der Kulturrat NRW schlagen zu Recht Alarm. Die Schläfrigkeit der Landesregierung droht, sich zu einem nachhaltigen kulturpolitischen Flurschaden für Nordrhein-Westfalen auszuweiten.

SPD und Grüne müssen endlich liefern, was sie den Bürgerinnen und Bürgern, den Kulturschaffenden und Künstlern sowie den kulturellen Vereinen, Verbänden und Initiativen versprochen haben. Die FDP-Landtagsfraktion wird das Thema deshalb auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Kulturausschusses setzen und Tempo bei der Vorlage eines Gesetzentwurfes machen.“

Nadja Kremser
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