(LNP) Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer hat im Plenum des Landtages und in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 5/13717 mitgeteilt, dass „[d]as SMWK mit dem Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt vereinbart“ habe, „sich zukünftig zum Studienangebot der Universität Leipzig und der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg enger abzustimmen“. Mittels einer weiteren Kleinen Anfrage (Drucksache 5/13918) hat der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Gerhard Besier, Klarheit darüber verlangt, was das konkret bedeutet. Zu den Antworten erklärt der Fragesteller:
Die schriftlich niedergelegte Kooperationsvereinbarung der Wissenschaftsministerien Sachsens und Sachsen-Anhalts scheint mir ein bloßer Prüfauftrag zu sein. Definitive Zusagen enthält sie nicht. Man beabsichtigt lediglich, sich wechselseitig über „Entwicklungspläne, Zielvereinbarungen und andere öffentlich zugängliche Papiere“ zu informieren, und diese Kenntnisse bei der Aushandlung von Zielvereinbarungen zu „berücksichtigen“. Planungen zum Wegfall von Studienangeboten wolle man sich im Vorfeld gegenseitig „mitteilen“, um Kompensationsmöglichkeiten „prüfen“ zu können.
Vor diesem Hintergrund ist es nicht verwunderlich, dass die Staatsregierung meiner Frage, wie Leistungen und Gegenleistungen der beteiligten Landesregierungen und den entsprechenden Hochschulen konkret aussehen sollen, ausweicht. Auch zur Frage, welche Fächer betroffen sind, hält sich die Staatsregierung weitgehend bedeckt: Neben Pharmazie und Agrarwissenschaften wird lediglich unkonkret auf „Kleine Fächer“ verwiesen. Letztere sind besonders bedroht, was sich nachteilig auf die Vielfalt des Studienstandortes Sachsen auswirken kann.
Der Hochschulstrukturplan 2014 des Landes Sachsen-Anhalt sieht jedenfalls vor, dass die Universität Leipzig die Lehramtsausbildung in Sport und Geografie übernehmen soll, wenn die MLU Halle-Wittenberg dafür die in Sachsen wegfallende Pharmazieausbildung absichert. Diese Information sollte der Staatsregierung bekannt sein. Offenbar erachtet sie sie allerdings nicht für ausreichend wichtig, um sie dem Landtag mitzuteilen.
Kooperation ist in jedem Fall sinnvoll. Mir drängt sich allerdings der Eindruck auf, dass die Staatsregierung sie nicht als ernsthaftes Kompensationsmittel für wegfallende Studienangebote nutzen, sondern sie als Feigenblatt missbrauchen will. Sie will es offenbar bei bloßer Ankündigungspolitik belassen. Daraus werden die Hochschulen aller Seiten keinen Vorteil ziehen können.
Kevin Reißig
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Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag
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