Zu den Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu den Bildungsausgaben in den Ländern sagt die schulpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Anke Erdmann
(lnp) Die Zahlen sind nicht überraschend und belegen noch einmal, dass die Schulen nicht zur Spardose taugen. Diese Landesregierung hat im letzten Herbst die Zahlen offen auf den Tisch gelegt: Allein für den Basisunterricht, den das Land von den Schulen erwartet, fehlen landesweit 1.250 Lehrerstellen. Es zeigt, dass die Vorschläge des Landesrechnungshofes in den Schulen härter einzusparen, realitätsfern bis unverantwortlich sind.
Diese Landesregierung steuert um: Bis Ende der Legislaturperiode soll die Versorgung an den Schulen steigen. Anders als die Vorgängerregierung wollen wir nicht alle Mittel, die aus dem Schülerrückgang frei werden, einsparen – mehr als die Hälfte soll bis 2017 den Schulen zu Gute kommen, in Lehrerstellen aber auch in einem deutlichen Ausbau der Schulsozialarbeit.
Damit haben wir schon angefangen: In diesem Schulhalbjahr und auch im kommenden Schuljahr sind immerhin 300 Lehrerstellen mehr im System als CDU und FDP es geplant hatten.
Die Zahlen sind von 2010, danach hat es unter Schwarz-Gelb Kürzungen gegeben, so dass zu erwarten ist, dass Schleswig-Holstein noch einmal an Boden verloren hatte.
Angesichts der Zahlen des Statistischen Landesamtes wird deutlich, dass die Prioritäten der Landesregierung richtig sind. Wir versuchen sowohl das Haushaltsdefizit zu verkleinern, aber auch die Ausgaben in Bildung zu erhöhen. Das gilt nicht nur für den Bereich Schule, sondern z.B. auch für die frühkindliche Bildung und die Hochschulen.
Wir fühlen uns bestätigt und arbeiten daran, dass wir auf die Aufstiegsplätze kommen.
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
im Schleswig-Holsteinischen Landtag
Claudia Jacob
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