Florian von Brunn: Staatsregierung soll Planungen darlegen und die Kosten beziffern
(LNP) Der SPD-Abgeordnete Florian von Brunn fordert die Staatsregierung auf, darzulegen, wie ihre Planungen zum möglichen Pumpspeicher Jochberg-Walchensee aussehen. „Die Staatsregierung darf die Bevölkerung nicht weiter im Unklaren lassen und muss endlich deutlich sagen, ob andere Standorte angestrebt werden und ob sich ein Pumpspeicherwerk überhaupt rechnet“, erklärt von Brunn. Der Abgeordnete verweist auf fundierte Schätzungen, nach denen die Kosten für ein solches Kraftwerk zwischen 600 Millionen Euro bis einer Milliarde Euro liegen.
In einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Betreuungsabgeordneten für den Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen widersprechen sich die Aussagen zum Planungsstand des Pumpspeicherwerks am Jochberg oder alternativer Standorte. Zum einen schreibt die Staatsregierung: „Uns sind keine weiteren Planungen bekannt …“ In der Antwort auf eine weitere Frage räumt sie aber ein, dass einer der Investoren – Max Aicher – dafür schon Grundstücke mit den Bayerischen Staatsforsten tauschen wollte. Von Brunn: „Also entweder hat die Staatsregierung nichts in der Tasche und versagt, weil sie ihre Aufgaben nicht erfüllt – oder sie führt die Bürger hinters Licht.“
Aus der Sicht von Florian von Brunn weist die unklare Antwort des Wirtschaftsministeriums auf ein weiteres gravierendes Versäumnis hin: Bayern besitzt offenbar immer noch keine Planungen zu Pumpspeicherwerken. „Wir brauchen endlich ein belastbares Pumpspeicherkataster, damit die Öffentlichkeit weiß, woran sie ist“, so von Brunn.
Gudrun Rapke
stellv. Pressesprecherin
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