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Lärmschutz bei Sportanlagen / Blömeke: „SPD schiebt Regelung auf die lange Bank“

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(LNP) An vielen Orten in der Stadt gibt es Konflikte um den Lärm von Sportplätzen. Die SPD schiebt eine Regelung dazu aber auf die lange Bank. Jetzt soll der Senat bis 2014 prüfen, wie Sport und Lärmschutz in Einklang zu bringen sind. Die Grünen fordern deutlich mehr Tempo bei diesem Thema. Eine Regelung zur Thematik Sport und Lärm hatte der Senat eigentlich schon für 2012 angekündigt.

Christiane Blömeke, sportpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion, sagt dazu: „2014 ist eindeutig zu spät. Bis dahin werden neue Wohnungen entstehen und weitere Sportstätten modernisiert. Sowohl die Anwohnerinnen und Anwohner als auch die Sportvereine brauchen schneller Klarheit darüber, wann und wie die Sportstätten genutzt werden dürfen. Ich wünsche mir eine Regelung, die die Privilegierung für bestehende Sportanlagen bestätigt. Es ist ärgerlich, dass die SPD dieses wichtige Thema auf die lange Bank schiebt. Eine Regelung zur Thematik Sport und Lärm hatte der Senat in der Dekadenstrategie schon für 2012 angekündigt. Dieses Versprechen wurde nicht gehalten.“

Hintergrund
Die SPD-Fraktion hat den Senat gestern in der Bürgerschaft aufgefordert, bis zum Frühjahr 2014 zu prüfen, wie die Nutzung von Sportanlagen mit dem Lärmschutz in Wohngebieten vernünftig in Einklang gebracht werden kann. Bestehende Sportanlagen haben nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz einen Bestandsschutz (Altanlagenbonus). Gerichtsverfahren haben gezeigt, dass Unklarheit darüber herrscht, ob dieser sogenannte Altanlagenbonus auch beim Neubau von Wohnungen oder der Modernisierung der Sportanlagen bestehen bleibt oder verfällt. Hier bedarf es einer klärenden Regelung durch den Hamburger Senat. Phase I der Sport-Dekadenstrategie umfasst 28 Maßnahmen, die laut Drs. 20/2948 im Jahr 2012 begonnen und umgesetzt werden sollten. Punkt 10 dieses Sofortprogrammes sieht Regelungen hinsichtlich der Thematik Sport und Lärm im Sinne der umfangreichen Sicherung des Sportbetriebs vor.

Jan Dube – Pressesprecher
Bündnis 90 / Die Grünen
GRÜNE Bürgerschaftsfraktion Hamburg
Burchardstraße 21, 20095 Hamburg
jan.dube@gruene-fraktion-hamburg.de
Telefon: +49-40-42831-2175

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