Neonazis bei bayerischen Faschingsumzügen / SPD-Rechtsextremismusexperte Florian Ritter greift Fälle mit Landtagsanfrage auf und will wissen, warum bayerische Sicherheitsbehörden hier nicht aktiver werden

(LNP) Immer wieder versuchen Neonazis in Bayern, die beliebten Faschingsumzüge für ihre rechtsextreme Propaganda zu nutzen. In diesem Jahr wurden zwei dieser Vorfälle, einer in München und einer in Gersthofen bei Augsburg, bekannt. Oftmals wird dies von den Veranstaltern relativ spät erkannt, da die Neonazis in kleinen Gruppen auftreten und sich in den Faschingszug eingliedern.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Florian Ritter, Fraktionssprecher für Strategien zur Bekämpfung des Rechtsextremismus, hat daher eine Anfrage an die Staatsregierung gestellt, inwieweit bayerische Behörden von diesen Aktionen Kenntnisse hatten und wie sie darauf reagierten. „Ich stelle mir schon die Frage, weshalb solche Aktionen nicht von den Sicherheitsbehörden im Vorfeld, oder zumindest zeitnah, beendet werden? Wussten die Behörden denn gar nichts darüber? In den letzten Jahren gab es doch schon ähnliche Aktionen in Bayern!“

Immer wieder bekäme man den Eindruck, so Ritter, dass die bayerischen Sicherheitsbehörden die Bevölkerung vor Ort im Dunkeln lassen und nicht ausreichend über neonazistische Aktivitäten informieren. „Hätte man die Veranstalter im Vorfeld darauf hingewiesen, dass in diesem Jahr mit solchen Aktionen zu rechnen ist, dann hätten diese den Ordnerdienst entsprechend sensibilisieren können.“

Michael Langer
Pressesprecher
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