Pschierer: Verwaltungsvorgänge rund um die Uhr ermöglichen / Mit eGovernment den Bürgern das Leben erleichtern

(LNP) Neue eGovernment Angebote sollen den Bürgern das Leben erleichtern. Verwaltungsvorgänge könnten so zeit- und ortsunabhängig rund um die Uhr erledigt werden. „Die Gewährleistung von Datenschutz und Steuergeheimnis hat dabei oberste Priorität“, betonte Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer beim Steuerkongress in Nürnberg in seinem Referat zum Thema „Die Steuerverwaltung als Vorreiter beim eGovernment“ am Montag (19.11.).

Vorreiter bei den eGovernment-Angeboten sei, so Pschierer, die elektronische Steuererklärung ELSTER, die nicht nur eine Zeitersparnis für die Nutzer und die Steuerverwaltung bringe. Damit könnten Fehler reduziert und Kosten, vor allem bei Unternehmen, gespart werden. Jährlich würden bundesweit über 9 Millionen Einkommensteuererklärungen, 39 Millionen Umsatzsteuer-Voranmeldungen, 19 Millionen Lohnsteueranmeldungen und 48 Millionen Lohnsteuerbescheinigungen über ELSTER elektronisch übermittelt. „Dennoch haben wir die Situation, dass bei 75 Prozent Internetnutzern in Deutschland nur gut ein Drittel die elektronische Steuererklärung bei der Einkommensteuer nutzen. Wir müssen also deutliche Anreize setzen, um noch mehr Bürger von unseren elektronischen Angeboten zu überzeugen“, hob Pschierer hervor.

In den nächsten Jahren soll eine vorausgefüllte Steuererklärung Teil des Serviceangebots der Finanzverwaltung werden. Bürger könnten die zu ihrer Person bei der Steuerverwaltung gespeicherten Daten elektronisch abrufen und in die Einkommensteuererklärung übernehmen. Das „Ausfüllen“ der Steuererklärung werde wesentlich leichter. Die Steuerverwaltung informiere gleichzeitig Steuerpflichtige über die bei ihr gespeicherten Daten. Das schaffe Transparenz. Datenschutz und Steuergeheimnis würden gewährleistet. Der Einsatz eines differenzierten Berechtigungsmanagements soll sicherstellen, dass nur Berechtigte bzw. Bevollmächtigte, z. B. Steuerberater, Zugriff auf die Daten haben. Ab April 2013 soll eine 1. Stufe der vorausgefüllten Steuererklärung pilotiert werden, kündigte Pschierer an.

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