(LNP) Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Fiedler, hat die Berufung des früheren Bürgermeisters von Zeulenroda-Triebes, Frank Steinwachs, als Berater für das Thüringer Zentrum für interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) begrüßt. „Die interkommunale Zusammenarbeit bietet ein enormes Potential für eine wirtschaftlichere und kostensparende Aufgabenerledigung. Um sie zu fördern, sind im Haushalt für 2013 und 2014 jeweils 500 000 Euro veranschlagt. Diese Summen werden vielfältige Früchte tragen“, ist Fiedler überzeugt.
Laut Fiedler können durch erweiterte Möglichkeiten der Zusammenarbeit Mitarbeiter besser ausgelastet und öffentliche Angebote in hoher Qualität aufrechterhalten werden. Kommunen sollen nach dem Willen der CDU-Fraktion eine Anschubfinanzierung erhalten, wenn durch die IKZ nachweislich Kosten dauerhaft reduziert werden können. Als Beispiele nannte der Innenpolitiker den Brand- und Katastrophenschutz, Tourismus und Wirtschaftsförderungen oder die Gesundheitsämter. Grundsätzlich ist nach seinen Worten jedoch nahezu jedes Aufgabenfeld geeignet.
Wie er hinzufügte, soll zusätzlich die Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Thüringer Kommunalordnung verankert werden. „Damit wird es leichter, Dritte in die Kooperation einzubeziehen. Das ist in anderen Ländern bereits üblich und hat sich bewährt“, sagte der Innenpolitiker. Ebenso wichtig ist nach seinen Worten kompetente Beratung. „Mit Frank Steinwachs hat das Innenministerium dafür einen erfahrenen Kommunalpolitiker gewonnen, der 22 Jahre eine Kommunalverwaltung geleitet hat“, schloss Fiedler.
Dr. Karl-Eckhard Hahn
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