SPD
JOST: SPD weiterhin mitgliedsstärkste Partei an der Saar
(LNP) Der Generalsekretär Reinhold Jost sieht die SPD-Saar aufgrund der Mitgliederzahlen weiter im Aufwind. Jost: „Ein erfreuliches Signal zeigen uns die neusten Mitgliederzahlen....
Tobias Eckert (SPD): Gesundheitsgefährdung der Bevölkerung beenden / Landesregierung muss Klärung herbeiführen
(LNP) „Die Herstellung eines Produktes, aber auch die Abfallverwertung dürfen nicht auf Kosten der Gesundheit von Menschen gehen. Dass dies aber in Tiefenbach...
Beschneidungsurteil: SPD-Chef in Baden-Württemberg für Straffreiheit – gesetzliche Grundlage gefordert / Nils Schmid: Wir brauchen hier Klarheit
(LNP) Der baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat sich in die Debatte um religiös motivierte Beschneidungen von Jungen in Deutschland eingeschaltet. „Religionsbedingte Beschneidungen von...
Energiewende: SPD-Wirtschaftsminister stellt sich gegen seinen grünen Kabinettskollegen
(LNP) Zu der Forderung von NRW-Wirtschaftsminister Duin, dass zehn Prozent der EEG-Einnahmen in einen Sonderfonds für den Ausbau von Energieeffizienz fließen sollen, erklärt...
Nancy Faeser (SPD): Priorität haben die Aufklärung von Fehlern und Verbesserung der parlamentarischen Kontrolle
(LNP) Eine Debatte über die Fusion von Landesämtern für Verfassungsschutz hält die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser nicht für hilfreich. „Priorität muss...
SPD-Landesvorstand stellt inhaltliche Weichen für zweites Halbjahr 2012
(LNP) Katja Mast: „Während sich die CDU in Karlsruhe an ihrer Vergangenheit abgearbeitet hat, beschäftigen wir uns mit der Zukunft unseres Landes“. Der...
Timon Gremmels (SPD): Landtagsanhörung muss in Kassel stattfinden
(LNP) „Die auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossene öffentliche Expertenanhörung des Umweltausschusses am 10. September zum Thema Erdgasfracking muss in Kassel stattfinden“, so die...
SPD-Generalsekretärin Mast: Nur in Sack und Asche zu gehen reicht nicht – sie standen die ganze Zeit an der Seite von Mappus
(LNP) SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die CDU in Baden-Württemberg vor deren Landesparteitag am Samstag in Karlsruhe dazu aufgerufen, im Interesse der Menschen in...
Thomas Eiskirch: „Klimaschutzpolitik wird Industriestandort NRW stärken“
(LNP) Zum heute von der Landesregierung beschlossenen Entwurf für ein Klimaschutzgesetz erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch: „Die Landesregierung...
