SPD
Michael Roth (SPD): Bundesverfassungsgericht stoppt wahltaktischen Umgang mit dem Bundestagswahlrecht
(LNP) Der hessische SPD-Generalsekretär Michael Roth hat das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bundestagswahlrecht begrüßt. „Das höchste deutsche Gericht hat die wahltaktisch begründete...
JuLis NRW: SPD scheint beim Rauchverbot Vernunft anzunehmen
(LNP) Zu den Äußerungen der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD NRW Britta ALTENKAMP zum von rot-grün geplanten Rauchverbot erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen,...
SPD-Generalsekretärin Mast: Damit wird der skandalösen Schieflage gerade in Bezug auf Baden-Württemberg ein Riegel vorgeschoben
(LNP) Die Landes-SPD hat das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nachdem das geltende Wahlrecht für Bundestagswahlen verfassungswidrig ist, als „guten Tag für die deutsche...
Schweitzer: Bundesverfassungsgericht setzt schwarz-gelbem Irrweg ein Ende
(LNP) Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Neuordnung des Wahlrechtes erklärt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer: „Es ist bedauerlich dass die...
Öffentlicher Appell an SWR: Kreis-SPD fordert Erhalt der Regionalberichterstattung
(LNP) Die SPD im Kreis Biberach kritisiert die Pläne des Südwestrundfunks, die regionale Berichterstattung stark zu vermindern und vor Ort redaktionelle Einschränkungen vorzunehmen....
Thümler: SPD-Landesvorsitzender will Gebietsreform mit der Brechstange
(LNP) Nach einem heutigen Zeitungsbericht über den niedersächsischen SPD-Landesvorsitzenden steht für den Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, fest: „Die SPD will in Niedersachsen...
Heinz Lotz (SPD): FDP fährt Umweltministerin hart in die Parade und schwenkt auf SPD-Linie ein
(LNP) Mit ihrer heutigen Presseerklärung zur geplanten Novelle des Hessischen Waldgesetzes fährt die FDP-Fraktion der Umweltministerin Lucia Puttrich nach Ansicht der SPD-Landtagsfraktion „hart...
Karl-Josef Laumann: SPD sieht endlich ein, dass wir ein gutes Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen haben
(LNP) „Die SPD hat endlich eingesehen, dass wir ein gutes Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen haben. Wir brauchen keine Novellierung.“ Das erklärt der Vorsitzende der...
Zastrow: SPD-Plan, den Generationenfonds zu plündern, zutiefst unmoralisch
(LNP) Die SPD-Landtagsfraktion hat heute „haushalts- und finanzpolitische Leitlinien bis 2024“ vorgestellt. Unter anderem stellt sich die SPD vor, der Freistaat könne bis...
