SPD Sachsen Anhalt
Budde: MP-Wahl in Thüringen ist Ergebnis eines langen Diskussionsprozesses bei allen drei Partnern
(LNP) Am Freitag hat der Landtag in Thüringen eine neue Landesregierung gewählt. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende zur MP-Wahl...
Keine Änderung am finanzpolitischen Kurs
(LNP) In den nächsten Jahren fällt der Zuwachs bei den Steuereinnahmen etwas geringer aus als bisher von den Steuerschätzern prognostiziert. Diese Veränderungen müssen...
Finanzverwaltung / Niestädt: Stellenhebungen für die Finanzämter beschlossen
(LNP) Die Finanzverwaltung des Landes Sachsen-Anhalt besteht nach der Herstellung der Zweistufigkeit der Finanzverwaltung aus 14 Finanzämtern und dem Finanzministerium. Hier arbeiten derzeit...
Arbeitskreis besuchte die Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber in Halberstadt
(LNP) Am Dienstag, dem 17. Dezember 2013, führte der Arbeitskreis Inneres, Justiz und Gleichstellung der SPD-Landtagsfraktion zusammen mit den örtlich zuständigen Abgeordneten einen...
Felke: Genaue Zahlen der KEF abwarten – Mehreinnahmen bei Rundfunkfinanzierung zur gezielten Entlastung verwenden
(LNP) Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat in einer Aktuellen Debatte über den Rundfunkbeitrag debattiert. Anlass war ein vorab bekannt gewordener Bericht der Kommission...
Steppuhn: Fortführung der Bürgerarbeit – Langzeitarbeitslose Menschen brauchen Perspektiven
(LNP) Der Landtag hat einen Antrag der Regierungsfraktionen beschlossen, in dem die Antragsteller die Fortsetzung des bundesweiten Modellprojektes „Bürgerarbeit“ fordern. Dazu erklärte Andreas...
Pähle: Zukünftige Entwicklungsoptionen der Studentenwerke in Halle und Magdeburg frühzeitig prüfen
(LNP) In der Landtagssitzung wurde der Antrag der Koalitionsfraktionen zur Weiterentwicklung der Studentenwerke in Halle und Magdeburg beschlossen. Danach soll das Ministerium für...
Rundfunkabgabe / Felke: Mehreinnahmen bei Rundfunkfinanzierung zur gezielten Entlastung verwenden
(LNP) Nach einem vorab bekannt gewordenen Bericht rechnet die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) im Jahre 2013 mit Mehreinnahmen von...
Reinecke: PISA-Ergebnisse geben Rückenwind – PISA-Schock von 2001 hat nachhaltig gewirkt
(LNP) Nach der aktuellen PISA-Studie haben sich die Ergebnisse der 15-jährigen Schülerinnen und Schüler in Deutschland verbessert. Ihre Leistungen liegen im oberen Mittelfeld...
