SPD Rheinland Pfalz
Schmitt/Brück: Hochmoselübergang kann weitergebaut werden
(LNP) Astrid Schmitt, stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, und Bettina Brück, Abgeordnete der Region, stellen nach der heutigen...
Bildungspaket des Bundes sichert Bildungs- und Forschungsstandort Rheinland-Pfalz
(LNP) Anlässlich der Einigung des Bundes bezüglich des Bildungspaketes erklärt Barbara Schleicher-Rothmund, hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Mit der kompletten Übernahme...
Noss: Beweis der Rechtssicherheit der Kommunal- und Verwaltungsreform
(LNP) Hans-Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, erklärt zu den heutigen Urteilen des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz: „Die heutigen Abweisungen der Eilanträge...
Bürgerbeauftragter fördert bürgerfreundliche Verwaltung
(LNP) Zum 40-jährigen Jubiläum der Einführung des Amtes des Bürgerbeauftragten in Rheinland-Pfalz erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering: „Rheinland-Pfalz hat seit 40...
Schmitt / Hüttner: Güterverkehr modernisieren und Bahnlärm verringern
(LNP) Astrid Schmitt, stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, und Michael Hüttner, Abgeordneter der Region, stellen nach der Reise...
Hering/Wansch: Steuerschätzung bestätigt gute Entwicklung
(LNP) Zu den Ergebnissen der aktuellen Steuerschätzung erklären der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, und der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Thomas...
Guth: Kritik von Rechnungshof und CDU am Klimaschutzgesetz ist unzutreffend
(LNP) Zu den Äußerungen des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz und der CDU zu den finanziellen Auswirkungen des Gesetzentwurfs zum Klimaschutzgesetz des Landes erklärt Jens Guth,...
Internationaler Hebammentag – Solidarität mit Betroffenen
(LNP) Zum Internationalen Hebammentag erklärt Kathrin Anklam-Trapp, Vorsitzende des Arbeitskreises Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Das Berufsfeld der...
Hering begrüßt Ankündigung der Ministerpräsidentin zur Beamtenbesoldung
(LNP) Zur Ankündigung der Ministerpräsidentin, ab 2015 die Begrenzung der Anpassungen der Beamtenbesoldungen und Versorgungsbezüge auf jährlich plus 1% unter der Voraussetzung einer...
