SPD Hessen
Gernot Grumbach (SPD): Wirtschaftsminister Rentsch muss Zeitpunkt der Dachsicherung nennen
(LNP) Der für den Flughafen zuständige Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gernot Grumbach hat alarmiert auf die Meldung von HR-Online reagiert, wonach am Samstag durch...
Nancy Faeser (SPD): Freispruch für LKA-Präsidentin ist erneute juristische Schlappe für den Innenminister
(LNP) Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat den Fall Thurau als Beleg dafür gewertet, dass Innenminister Rhein offenbar mit der Personalführung...
Thorsten Schäfer-Gümbel und Gerhard Merz: SPD fordert Verzicht auf Gewalt und Rückkehr zur politischen Problemlösungen
(LNP) „Wir appellieren eindringlich an alle Beteiligten, die Eskalation sofort zu stoppen und zu friedlichen Mitteln bei der Austragung der politischen Konflikte zurückzukehren“,...
Ernst-Ewald Roth (SPD): Die Jugendlichen dürfen nicht auf der Strecke bleiben
(LNP) Der jugend- und ausbildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ernst-Ewald Roth hat das Auslaufen des Programms zur Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt (EIBE)...
Timon Gremmels (SPD): CDU und FDP spielen auf Zeit und schließen Fracking in Hessen nicht aus
(LNP) „Bedauerlicherweise konnten sich die Fraktionen von CDU und FDP heute nicht durchringen, einer rot-grünen Initiative gegen Fracking zuzustimmen. Schwarz-Gelb konnte sich nicht...
Perlak fordert besseren Hochwasserschutz für die Donau / SPD-Abgeordneter aus Straubing: Debatte um den Ausbau der Wasserstraße verzögerte dringend erforderliche Schutzmaßnahmen
(LNP) Der SPD-Abgeordnete Reinhold Perlak fordert angesichts der Jahrhundertflut an der Donau umgehend einen verbesserten Hochwasserschutz. Dieser sei in den letzten Jahren im...
Operation Wahlkampfdoping morgen im Hauptausschuss / SPD und GRÜNE erwarten Aufklärung
(LNP) Aufklärung über die „Operation Wahlkampfdoping“ erwarten die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Sitzung des Hauptausschusses am morgigen Mittwoch,...
Nancy Faeser: SPD legt umfangreichen Fragenkatalog an Innenminister Rhein vor
(LNP) Die hessische SPD-Landtagsfraktion hat Innenminister Boris Rhein einen umfangreichen Fragenkatalog zum Polizeieinsatz bei den Blockupy-Protesten am vergangenen Wochenende vorgelegt. „Wir wollen wissen,...
Nancy Faeser (SPD): Pressekonferenz von Innenminister Rhein wirft mehr Fragen auf als sie beantwortet
(LNP) Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat die Ereignisse und Aussagen bei der heutigen Pressekonferenz von Innenminister Rhein zum Polizeieinsatz bei...
