SPD Hamburg
Klare Strukturen für alle Hamburger Gymnasien verbindlich festschreiben
(LNP) Zur Bürgerschaftssitzung hat die SPD-Fraktion einen Zusatzantrag eingebracht, der klare Strukturen zur Organisation und Planung für den Unterricht an Gymnasien vorsieht (siehe...
Koalitionsvertrag in Berlin – auch ein Erfolg für Hamburg
(LNP) „Der schwarz-rote Koalitionsvertrag ist für Hamburg in doppelter Hinsicht ein Erfolg – bei den Inhalten und bei den Verhandlungen“, so SPD-Fraktionschef Andreas...
SPD-Fraktion zum Hamburger Geschäftsbericht 2012
(LNP) Jan Quast, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zum Geschäftsbericht 2012: „Die negative Entwicklung des Eigenkapitals der Stadt ist besorgniserregend, hier gibt es Handlungsbedarf,...
SPD-Fraktion beantragt erneut Anhörung der Initiative „G9-Jetzt-HH“ / Außerdem Verfahrenseinigung zur Anhörung zum Einschulungsverfahren
(LNP) Lars Holster, schulpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, zum Zustandekommen der Volksinitiative „G9-Jetzt-HH“: „Wir möchten der Initiative jetzt zeitnah die Gelegenheit geben, im Schulausschuss...
SPD-Fraktion lehnt die Benachteiligung von Kita-Kindern ab und übt scharfe Kritik am Vorsitzenden des Schulausschusses / Beschwerde bei der Bürgerschaftskanzlei ist eingereicht
(LNP) Im Schulausschuss machte die CDU von ihrem Minderheitenrecht Gebrauch und hat eine öffentliche Anhörung zur vom Senat vorgeschlagenen Schulgesetzänderung beim Anmeldeverfahren für...
Drei-Prozent-Hürde für die Bezirkswahlen: Expertenanhörung bestätigt gemeinsamen Vorschlag von SPD-, CDU- und Grünen-Fraktion
(LNP) Die Anhörung im Verfassungsausschuss der Bürgerschaft zur Verankerung der 3-Prozent-Hürde für die Bezirkswahlen in der Hamburgischen Verfassung hat die Linie der Fraktionen...
Hamburg ist Austragungsort der schwul-lesbischen Fußball-Europameisterschaft 2015
(LNP) Hamburgs schwul-lesbischer Sportverein STARTSCHUSS e.V. hat die International Gay And Lesbian Football Association (IGLFA) überzeugt – im Sommer 2015 werden mehr als...
Innere Sicherheit – Mehr Personal, bessere Ausbildungsbedingungen / Münster: Das bisher Erreichte kann sich sehen lassen
(LNP) Mit Blick auf die im Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft stattfindende Selbstbefassung zur aktuellen Personalentwicklung bei der Hamburger Polizei erklärt Arno Münster, Fachsprecher...
Anmeldeverfahren für Hamburgs Grundschulen hat sich bewährt und bleibt erhalten
(LNP) Mit Blick auf die heutige Debatte zur Änderung des Schulgesetzes erklärt Lars Holster, schulpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Fakt ist: 95 Prozent der...
