SPD Hamburg
Beamtinnen und Beamte bei Polizei und Feuerwehr werden finanziell entlastet – SPD-Fraktion beschließt Gesetzentwurf zur Wiedereinführung der Heilfürsorge
(LNP) Dressel: „Polizei und Feuerwehr verdienen Solidarität nicht nur in Worten, sondern in konkreten Taten“ Auf ihrer gestrigen Sitzung hat die SPD-Fraktion einstimmig...
Hamburg ächtet Gewalt und achtet das staatliche Gewaltmonopol – das muss weiter die Losung sein
(LNP) Die SPD-Fraktion will weiter mithelfen, dass ein überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis gegen Gewalt zustande kommt. SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Wir führen weiter Gespräche...
Ein solider Weg zur Umsetzung des Volksentscheids
(LNP) SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat das Verhandlungsergebnis des Senats als „soliden Weg zur Umsetzung des Volksentscheids“ bewertet und den beteiligten Verhandlungspartnern für ihren...
Insgesamt ein sehr ordentliches Zwischenzeugnis / Umfrage gibt Rückenwind für Bezirkswahl
(LNP) SPD-Fraktionschef Andreas Dressel erklärte am Mittwoch zu den neuen Umfragewerten: „Angesichts der aktuell nicht ganz einfachen Rahmenbedingungen ist das ein insgesamt sehr...
Rote Flora – Kienscherf: Herr Kretschmer wäre gut beraten, das Angebot der Stadt anzunehmen
(LNP) Zum Vorgehen des Senats in Sachen Rote Flora erklärt Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Der Senat unternimmt die richtigen und notwendigen...
Anhörung im Verkehrsausschuss – Experten bestätigen P+R-Konzept
(LNP) Bei der Anhörung im Verkehrsausschuss haben die eingeladenen Experten das neue Park+Ride-Konzept des Senats voll und ganz bestätigt. Dazu Martina Koeppen, Fachsprecherin...
Münster: „Je schneller die Notwendigkeit für das Gefahrengebiet entfällt, umso besser“
(LNP) Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Arno Münster zum gestrigen Innenausschuss und zur weiteren Erforderlichkeit des Gefahrengebiets: „Der Innensenator hat gestern im Innenausschuss...
Drittes Kreuzfahrtterminal schafft neue Perspektiven
(LNP) Der Fachsprecher Wirtschaft der SPD-Fraktion Jan Balcke zur Kreuzschifffahrt: „Mit den Planungen für ein drittes Kreuzfahrtterminal am Kronprinzenkai und der Neuausrichtung der...
Einrichtung von Gefahrengebieten – Münster: „Erste Kontrollen bestätigen diese Maßnahme“
(LNP) Zur Einrichtung der so genannten Gefahrengebiete erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Arno Münster: „Bereits bei den ersten Kontrollen wurden zahlreiche gefährliche...
