SPD Hamburg
SPD-Fraktion unterstützt die Beschäftigten von Max Bahr
(LNP) Die SPD-Fraktion hat den Beschäftigten von Max Bahr ihre Unterstützung zugesagt. Heute Abend werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Unternehmens für den...
November-Steuerschätzung: Solide Finanzpolitik bewährt sich auch weiterhin
(LNP) Jan Quast, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, zu der heute vorgestellten November-Steuerschätzung für Hamburg: „Die neue Prognose ist kein Anlass für uns, den...
Jury des Paula-Karpinski-Preises 2013 hat entschieden: SPD-Fraktion verleiht Preise an Projekte politischer Jugendbildung
(LNP) Die SPD-Fachsprecherin für Familien-, Kinder- und Jugendpolitik, Melanie Leonhard, würdigte gestern Abend vor rund 100 Gästen im Rathaus die Verdienste aller Teilnehmerinnen...
Künstliche Befruchtungen: SPD-Fraktion fordert Erhöhung der Kassenleistung auf 75 Prozent für gesetzlich Versicherte
(LNP) Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat in einem Zusatzantrag zu einem Antrag der FDP-Fraktion den Senat gebeten, sich auf Bundesebene für eine Änderung des §27a...
Defizitausgleich bei der igs fair austariert
(LNP) In der Bürgerschaftsdebatte zur igs-Bilanz erklärt die Fachsprecherin Umwelt der SPD-Fraktion, Monika Schaal: „Wir müssen das Defizit der igs decken. Dass sich...
Flüchtlingspolitik in Europa: Gemeinsame Verantwortung und Verpflichtung
(LNP) In der Bürgerschaftsdebatte zur europäischen Flüchtlingspolitik erklärte Martin Schäfer, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Innenausschuss: „Die Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer hat wie in...
SPD Hamburg nominiert Knut Fleckenstein für die Europawahl 2014 – Parteitag unterstützt humanitäre und rechtsstaatliche Flüchtlingspolitik von Senat und Fraktion
(LNP) Die SPD Hamburg hat auf ihrem außerordentlichen Landesparteitag am 1. November 2013 im Bürgerhaus Wilhelmsburg Knut Fleckenstein für die Bundesliste zur Wahl...
SPD-Fraktion begrüßt Planungen für zügigen und fairen Defizitausgleich bei der igs
(LNP) Die SPD-Fraktion hat sich für einen zügigen und fairen Defizitausgleich bei der igs ausgesprochen und heute bekannt gewordene Senatsplanungen begrüßt. „Es ist...
Abschaffung der Stellplatzpflicht: Vernünftiger Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Verkehrserfordernissen
(LNP) Mit der vom Senat beschlossenen Abschaffung einer generellen Stellplatzpflicht ist aus Sicht der SPD-Fraktion ein vernünftiger Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau- und Verkehrserfordernissen gelungen....
