SPD Brandenburg
SPD Landtagsfraktion Brandenburg: Blick zurück und nach vorne
(LNP) Die Enquetekommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ hat...
Susanne Melior und Jutta Lieske zur Änderung im Kita-Anpassungsgesetz / Alle Kinder sollen den Hort besuchen können
(LNP) Die SPD-Fraktion hat heute einen Antrag zum Anpassungsgesetz für Kindertagesstätten gebilligt, um behinderten Grundschulkindern in Brandenburg den Hortbesuch zu erleichtern. Ziel ist...
Martina Gregor-Ness zum Sonderausschuss Flughafen / Besserer Lärmschutz bleibt Ziel am BER
(LNP) Der Sonderausschuss BER des Brandenburger Landtags hat heute ein Fachgespräch mit Initiatoren des Volksbegehrens für ein erweitertes Nachtflugverbot geführt. Dazu erklärt die...
Klara Geywitz zu Steuerhinterziehung / Keine Straffreiheit bei großen Steuersünden
(LNP) Die Zahl der Steuersünder, die sich in Brandenburg selbst anzeigen, ist auf einen Rekordwert von 114 Fällen im vergangenen Jahr gestiegen (2012:...
Klaus Ness zum Verzicht auf Extremismus-Klausel / Ermutigung im Kampf für Demokratie und Toleranz
(LNP) Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Ness, begrüßt den Verzicht der Bundesregierung auf die Extremismus-Klausel. „Das ist eine Ermutigung für alle, die sich...
Detlef Baer zur Entwicklung am Arbeitsmarkt / Brandenburg braucht mehr saisonunabhängige Arbeitsplätze
(LNP) Die Zahl der Menschen ohne Arbeit ist im Januar im Land Brandenburg im Vergleich zum Vormonat angestiegen und liegt bei 10,6 Prozent....
Mike Bischoff zu Betrugsermittlungen gegen Danny Eichelbaum / CDU muss Vorsitzenden des Rechtsausschusses auswechseln
(LNP) Als Reaktion auf Betrugsermittlungen gegen ihn hat der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Landtag, Danny Eichelbaum (CDU), nach Medienberichten eine Geldauflage der Staatsanwaltschaft...
Klaus Ness zum Antrag auf eine Sondersitzung des Landtags / CDU missbraucht das Parlament für Ablenkungsmanöver
(LNP) Die SPD-Fraktion kritisiert die Forderung der CDU nach einer Sondersitzung des Landtags. „Ich halte das für ein Ablenkungsmanöver und einen Missbrauch parlamentarischer...
Klara Geywitz zu unrechtmäßigen Zugriffen in Finanzämtern / Steuerdaten müssen sicher sein
(LNP) Eine Untersuchung des Finanzministeriums hat ergeben, dass bei Finanzämtern in Brandenburg in größerer Zahl unrechtmäßig auf Steuerdaten zugegriffen wurde. Dazu erklärt die...
