Pressetext
Thomas Kreuzer: CSU-Fraktion weist Rücktrittsforderungen an Kabinettsmitglieder zurück – Opposition versucht zu skandalisieren
(LNP) „Die CSU-Fraktion weist sämtliche Rücktrittsforderungen zurück. Wir stehen voll hinter den betroffenen Kabinettsmitgliedern“, machte Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer in Bezug auf Rücktrittsforderungen der...
Strompreise / ROCK: EEG ist massive Umverteilung von unten nach oben
(LNP) Anlässlich der von der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen angekündigten Aktionswoche zu Stromsperren erklärt der sozial- und energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion...
Sommergespräch der FDP-Fraktion: Plädoyer für die Stärkung der sozialen Marktwirtschaft
(LNP) Bei dem Sommergespräch der niedersächsischen FDP-Fraktion hat sich der Fraktionsvorsitzende Christian Dürr für eine Stärkung der sozialen Marktwirtschaft ausgesprochen. Derzeit zeige sich...
GRÜNE würdigen Streichung des Paragraphen 175 vor 20 Jahren
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in der Streichung des Paragraphen 175 vor 20 Jahren einen Meilenstein zur Akzeptanz Homosexueller. „Nach...
Herr Kretschmann kann sich nicht aus der Verantwortung stehlen
(lnp) Herr Kretschmann kann sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Zur Forderung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten, Winfried Kretschmann, nach einem substanziellen Länderanteil am Soli...
Ross-Luttmann: Desaströse Informationspolitik – Justizministerin versteckt sich weiter hinter ihren Mitarbeitern
(LNP) Der Fall des entflohenen Lingener Sexualstraftäters ist nach Ansicht der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Mechthild Ross-Luttmann, von einer desaströsen Informationspolitik durch Justizministerin...
SPD-Fraktionschef Pidde begrüßt Einigung zur Besoldung von Grundschullehrern mit DDR-Ausbildung
(LNP) Dr. Werner Pidde, SPD Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, begrüßt die heutige Einigung zwischen Bildungs- und Finanzministerium und Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW)...
Vorsicht: Über Pfingsten erhöhte Waldbrandgefahr
(LNP) Das sonnige und trockene Wetter in den kommenden Tagen lässt die Waldbrandgefahr in ganz Bayern deutlich zunehmen. In weiten Teilen des Freistaats...
Brück: Veröffentlichung des Betreuungsatlasses abwarten
(LNP) Als „durchsichtige Schaumschlägerei“ wertet die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück, die Äußerungen der CDU-Fraktion zum Betreuungsatlas des Deutschen Jugendinstituts. „Dass die...
