Pressetext
Kein Schlussstrich unter die NSU-Morde
(LNP) Am 27. Juni 2001 wurde Süleyman Tasköprü in seinem Laden in der Altonaer Schützenstraße ermordet. Er wurde Opfer des rechtsterroristischen NSU, der...
Stefan Birkner: Atomaufsicht muss nach Recht und Gesetz erfolgen – nicht nach politischer Couleur
(LNP) Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Stefan Birkner, wirft dem Umweltminister politische Instrumentalisierung der Atomaufsicht vor. „Es ist originäre Aufgabe des Umweltministeriums über...
Kommunalfeindliche schwarz-gelbe Politik geht in schwarz-grüne Verlängerung
(LNP) Anlässlich der Landtagsdebatte zu den Kommunalfinanzen erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender und finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „In...
Öffentliches Gelöbnis ist ein wichtiges Zeichen
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen sehen in dem öffentlichen Gelöbnis der Bundeswehrrekruten vor dem Landtag ein wichtiges Zeichen für die Verbundenheit zwischen Bundeswehr und...
Vincent Kokert: BAföG-Millionen müssen für die Stärkung der Hochschulen verwendet werden
(LNP) „In der CDU-Landtagsfraktion herrscht Einigkeit darüber, dass ein Großteil der so genannten ‚BAföG-Millionen‘ für die Stärkung der Bildung und hier insbesondere der...
Exporte des Landes Bremen wieder im Aufschwung
(LNP) Das Statistische Landesamt teilt mit: Im ersten Quartal des Jahres 2014 stiegen die Exporte des Landes Bremen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um...
Klares Signal für Gartenstadt Werdersee Bündnis für Wohnen tagte im Rathaus / Genehmigungen und Baufertigstellungen haben zugenommen
(LNP) Die Umsetzung der bisherigen Verabredungen aus dem Bündnis für Wohnen greifen. Davon konnten sich gestern (23. Juni) die über 40 Teilnehmerinnen und...
Aktuelle Stunde der LINKEN im Landtag zum Mindestlohn
(LNP) Die heute von der Hans-Böckler-Stiftung veröffentlichte Studie zu Beschäftigungseffekten von Mindestlöhnen weist aus, dass Befürchtungen über negative Beschäftigungseffekte eines allgemein verbindlichen Mindestlohns...
Vincent Kokert / Dietrich Monstadt: Pflegereform zügig umsetzen
(LNP) Im Rahmen ihrer Klausurtagung kamen die Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern heute auch zu einer Arbeitssitzung mit ihren Kollegen der CDU-Landesgruppe im Deutschen...
