Pressetext
Schwarz: Novelle des Heimgesetzes sichert innovative und selbstbestimmte Wohnformen
(LNP) Zur Novelle des Niedersächsischen Heimgesetzes (NHeimG) erklärt Uwe Schwarz, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Endlich wird das Niedersächsische Heimgesetz den Bedürfnissen der Menschen...
Mehr Demokratie für 94.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Hamburg
(LNP) Heute sollen die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes in Hamburg wieder ordentliche Mitbestimmungsrechte auf Augenhöhe erhalten: Knapp zehn Jahre nach den herben Einschnitten...
Spitzenposition der hessischen Ökolandwirtschaft ausbauen
(LNP) Kurt Wiegel: Spitzenposition der hessischen Ökolandwirtschaft ausbauen. Förderung, Forschung und Beratung für unsere bäuerliche Landwirtschaft. „Unser Leitbild ist eine bäuerlich geprägte Landwirtschaft....
FREIE WÄHLER ab heute im Europaparlament vertreten
(LNP) FREIE WÄHLER ab heute im Europaparlament vertreten. Ulrike Müller: „FREIE WÄHLER sind Anker für Bürgernähe und Regionalität in Europa“. Die am 25....
Prüfbericht zur Nürburgringpolitik der Landesregierung: Tarnen, täuschen, tricksen
(LNP) Die Aufarbeitung der Nürburgringaffäre gehe weiter, wenn auch ohne Beteiligung der Landesregierung, stellte die FDP Rheinland-Pfalz im Zusammenhang mit dem Prüfbericht des...
Maßnahmen zum Kinderschutz / Druck zwingt Senator endlich zum Handeln
(LNP) In ihrem Papier „Verbesserung des Kinderschutzes in Hamburg“ kündigt die Sozialbehörde umfangreiche Maßnahmen an. Die Grünen begrüßen insbesondere die Maßnahmen zur verbesserten...
Schleicher-Rothmund: Studienabbrecherinnen und -abbrecher in ihrer Bildungsbiografie weiter unterstützen
(LNP) Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Antrag von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Studienabbrüche vermeiden – Studienabbrecherinnen und abbrecher unterstützen“ erklärt Barbara Schleicher-Rothmund,...
Senatspapier zur Hochschul-Zukunft / Gümbel: „Erschreckend schlechtes Handwerk“
(LNP) Die Wissenschaftssenatorin hat ein sogenanntes ,Strategiepapier‘ vorgelegt. Aus Sicht der Grünen ist das Papier voller Lücken und ohne Antworten auf die wichtigsten...
Innensenator will Verlegung statt Neubau einer weiteren Feuerwache / Hinners: Innensenator gefährdet Brandschutz
(LNP) Nach einem aktuellen Gutachten wird das vom Senat selbst auferlegte Schutzziel bei der Feuerwehr (8 Mann in 10 Minuten) nach wie vor...
