PresseNews
Mehr Klarheit beim Verfassungsschutzbericht! / Katharina Schulze: Antimuslimische Straftaten gesondert erfassen
(LNP) Bereits vor einem Jahr hat der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages einstimmig empfohlen, das derzeitige Definitionssystem PMK (Politisch motivierte Kriminalität) grundlegend zu überarbeiten. „Passiert...
Berlin-Bonn-Gesetz / Stamp: Aufgabenteilung beibehalten und effizient ausgestalten
(LNP) Zur aktuellen Debatte über das Berlin-Bonn-Gesetz und die Forderung nach einem Komplett-Umzug nach Berlin erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Joachim Stamp:...
Statement Dr. Voigt zur Linken-Wahlkampagne / Kampagne der Linken ist Verweigerung, Erfolge der Menschen anzuerkennen
(LNP) Zur Vorstellung der Wahlkampagne der Linkspartei erklärte der Generalsekretär der Thüringer Union, Dr. Mario Voigt: „Die Wahlkampagne der Linken ist eine Verweigerung,...
FREIE WÄHLER gegen Übersexualisierung im Grundschulunterricht / Rot-Grüne Heimlichkeiten zwischen Fußballweltmeisterschaft und Großen Ferien?
(LNP) Die FREIEN WÄHLER Niedersachsen positionieren sich gegen die Einführung der sogenannten „sexuellen Vielfalt“ im Unterricht an Grundschulen. Hintergrund ist der Vorstoß der...
Wohnen darf nicht zur Armutsfalle werden / Jürgen Mistol: Staatsregierung verschließt Augen vor Wohnungslosigkeit
(LNP) Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern eine menschenwürdige Wohnungsversorgung. „Wohnen ist ein Grundrecht. Gerade weil das Dach über dem Kopf ein knappes...
Voigt soll Nervosität ablegen / CDU muss sich mehr anstrengen
(LNP) Zu den heutigen Äußerungen von CDU-Generalsekretär Mario Voigt zur Koalitionsbildung nach der Landtagswahl erklärt SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg: „Voigt und die ganze CDU...
Huml setzt auf Innovationen im Gesundheitswesen
(LNP) Innovationen im Gesundheitswesen. Mitspracherecht der Länder bei geplantem Fonds auf Bundesebene gefordert. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml will innovative Konzepte in der medizinischen...
Bernd Schubert/Detlef Lindner: Luftrettung rettet Leben – Neue Herausforderungen gemeinsam anpacken
(LNP) Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Matthias Lietz und dem Greifswalder Landtagsabgeordneten Egbert Liskow haben sich die Mitglieder des Arbeitskreises Soziales der CDU-Landtagsfraktion heute...
Jugendministerin Alt überreicht sozial engagierten Jungs Zertifikate
(LNP) Wie wichtig und bedeutsam soziales Engagement in unserer Gesellschaft ist, lernen die Teilnehmer des vom Jugendministerium geförderten Projekts „Sozial engagierte Jungs“. Jugendministerin...
