PresseNews
Hartmann: „Aufgabe der Polizei ist nicht die Abzocke der Bürger, sondern die Gewährung von Ordnung und Sicherheit im Straßenverkehr“
(LNP) Zu dem heute seitens der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag beklagten Rückgang der Geschwindigkeitskontrollen durch die Sächsische Polizei sagt Christian...
Regierungserklärung des Kultusministers: Bildungsgipfel und Schulfrieden – Stärkung der Wahlfreiheit zwischen G8/G9
(LNP) Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet der von der Landesregierung geplante Bildungsgipfel die Chance, auch in Hessen zu einem...
Lindner: Rot-grüner Entwurf muss grundlegend überarbeitet werden
(LNP) Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christian Lindner, hat zum Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) der rot-grünen Landesregierung heute in Düsseldorf unter anderem erklärt: „Der...
ÖDP zum Wahlrecht: Hände weg vom Grundgesetz! Frankenberger: Verhalten der Bundestagsparteien scheinheilig
(LNP) „Das Wahlrecht in einer Demokratie ist immer im Fluss. Deshalb hat die 5-Prozent-Hürde im Grundgesetz nichts zu suchen!“ Diese Aussage trifft Sebastian...
Internationale Wochen gegen Rassismus 2014 im Saarland
(LNP) Minister Andreas Storm würdigt Arbeit der Jugendverbände und Jugendeinrichtungen sowie die zivilgesellschaftlichen Akteure im Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Zum Auftakt der...
Linksfraktion im Landtag des Saarlandes / Bierbaum: Bahnverkehr zur Chefsache machen
(LNP) „Die auf dem Bahngipfel angekündigte mögliche Schwächung des saarländischen Bahnfernverkehrs und dabei insbesondere die beabsichtigte Reduzierung der Schnellverbindung nach Paris sind ein...
GRÜNE JUGEND NRW startet Kommunalwahlkampf
(LNP) Auf der Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND NRW in Oer-Erkenschwick stellte sich der Jugendverband der GRÜNEN für die Kommunalwahl auf. Es wurde ein...
Bayern baut Angebot an Ganztagsschulen weiter konsequent aus
(LNP) Derzeit besteht an rund 80 Prozent der allgemeinbildenden Schulen ein schulisches Ganztagsangebot – Ausbaustand Ergebnis regional unterschiedlicher Nachfrage und Strategien – Kultusminister...
Internationaler Frauentag am 8. März Hessen GRÜNER und gerechter machen – gleiche Verwirklichungschancen für Frauen
(LNP) Anlässlich des morgigen Internationalen Frauentages betont die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit längst noch nicht erreicht sind. „Auch...
