PresseNews
Bienensterben verhindern! Agrarpolitischer Sprecher Arnold: Staatsregierung muss mehr Mittel für Imkerförderung bereitstellen
(LNP) Der agrarpolitische Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion Horst Arnold fordert die Staatsregierung eindringlich auf, mehr Mittel in den Schutz der bayerischen Bienen und die...
GRÜNE: Naturschutz in Hessen ist auf dem richtigen Weg
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht Hessen nach den Ergebnissen der Analyse zum Ländervergleich Artenschutz, die der Bund für Umwelt und...
RWE-Klage / Norbert Schmitt (SPD): Schadenersatzklage rückt näher
(LNP) Der atompolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt sieht die Schadensersatzklage wegen der rechtswidrigen Stilllegungsverfügung für das Atomkraftwerk Biblis näher rücken. Die heutige...
Bernhard Tenhumberg zu Kinderbetreuung: Rot-Grün rechnet sich die Probleme bei der Ü3-Betreuung schön
(LNP) Als „Augenwischerei“ bezeichnet der familienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Bernhard Tenhumberg, die heute von Familienministerin Schäfer vorgestellten Zahlen zur Kinderbetreuung. „Die Ministerin will...
FDP fordert Abschaffung / Bombis: Rot-grünes Tariftreuegesetz im Praxistest durchgefallen
(LNP) Zur Anhörung zum Gesetzentwurf der FDP-Fraktion zur Abschaffung des Tariftreue- und Vergabegesetzes im Landtag von Nordrhein-Westfalen erklärt der mittelstandspolitische Sprecher der FDP-Fraktion...
Unstimmigkeiten bei Zahl der Betroffenen / Alda: Mindestlohn ist der falsche Weg
(LNP) Der DGB-NRW hat eine Studie vorgestellt, nach der 6,6 Millionen Menschen bundesweit weniger als 8,50 Euro pro Stunde verdienen würden. Am selben...
Noss / Wansch: Kommunen nicht in die Irre führen!
(LNP) Der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen und Infrastruktur, Hans Jürgen Noss, und der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Wansch, nehmen zur...
Fracking: Niedersachsen für scharfe Bedingungen bei Erdgasförderung
(LNP) Umweltminister Stefan Wenzel und Wirtschaftsminister Olaf Lies haben heute (17. März 2014) den Umweltausschuss des Niedersächsischen Landtags über den geplanten Erlass zur...
EU-Parlament votiert für einheitliche Handy-Ladegeräte / Wolf: Musterbeispiel für sinnvolle europäische Gesetzgebung
(LNP) Das EU-Parlament hat mit großer Mehrheit die Richtlinie über die Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem...
