Pressemeldung
Angelika Löber (SPD): Landesregierung muss sich für die bessere Erforschung der Krankheit einsetzen
(LNP) Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Angelika Löber hat die Hessische Landesregierung für ihren mangelnden Einsatz gegen die rätselhafte Rinderkrankheit Paratuberkulose kritisiert. „Paratuberkulose...
Heike Franzen: Landesregierung muss endlich von einer Themensammlung zu einem Konzept zur Inklusion kommen
(LNP) Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat nach der Anhörung zum Inklusionskonzept der Landesregierung im Bildungsausschuss erklärt: „Die...
Armut bekämpfen, nicht Flüchtlinge
(LNP) Zur Telefonkonferenz der Innenminister der Länder, ein beschleunigtes Asylverfahren auch für Geflüchtete aus dem Kosovo zu beraten, erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Landesvorsitzende der...
GREILICH: Aufhebung der Altershöchstgrenze ist positiv – Neuregelung der Ruhegehaltsansprüche greift zu kurz
(LNP) „Die heutige Anhörung zur Reform des Dienstrechts kommunaler Wahlbeamter hat gezeigt, dass die Vorschläge der schwarz-grünen Koalition zwar grundsätzlich in die richtige...
Martin Brandl: Bürokratiezuwachs muss gestoppt werden
(LNP) Die geplante Novellierung der Arbeitsstättenverordnung von Bundesarbeitsministerin Nahles sorgt weiter für Ärger. Nach dem Mindestlohngesetz droht hier noch mehr Bürokratie für Unternehmen....
Schweitzer: Gift der Intoleranz muss gemeinsam bekämpft werden
(LNP) Anlässlich der heute verabschiedeten Erklärung des „Bündnis für Toleranz und Weltoffenheit“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer: „In...
LINKE: Die freiwerdenden BAföG-Mittel allein werden die Probleme der Schulen und Hochschulen nicht lösen
(LNP) „Dass die freiwerdenden BAföG-Mittel den Schulen und Hochschulen im Land Bremen schnell und vollständig zugutekommen, ist ein erfreulicher Schritt“, so Kristina Vogt,...
Lisa Gnadl: SPD legt Gesetzentwurf vor – ein Politikwechsel in Sachen Gleichberechtigung ist von Schwarz-Grün nicht zu erwarten
(LNP) Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Lisa Gnadl hat am Donnerstag in Wiesbaden einen Gesetzentwurf für ein Hessisches Gleichberechtigungsgesetz vorgestellt. „Wir brauchen in...
Blömeke: „Personalnot jetzt beheben, nicht erst ab 2019“
(LNP) Eltern und Kita-Personal wollen am Mittwoch erneut gegen die Kita-Politik des SPD-Senats demonstrieren. Damit zeigt sich, dass die Eckpunktevereinbarung zwischen SPD und...
