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Pressemeldung

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Hessen

RENTSCH: Risiken ernst nehmen, ohne Chancen zu zerstören – Grüne wollen zurück in Steinzeit

(LNP) „Das Ziel der Grünen, die Gewinnung von unkonventionellem Erdgas in Deutschland komplett zu verbieten, lässt völlig außer Acht, dass dies die Unabhängigkeit...

Thüringen

Ramelow zu Schmalwasser: Energiewende ist ohne Speicherkapazität nicht möglich

(LNP) Auch beim Projekt „Pumpspeicherwerk Schmalwasser“ herrsche Chaos in der Thüringer CDU-SPD-Koalition, so Bodo Ramelow, Vorsitzender der Linksfraktion, mit Verweis darauf, dass inzwischen...

Hessen

Ökoaktionsplan in Hessen – GRÜNE: Mehr Bio aus der Region ist gut für Verbraucher und Umwelt

(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in dem heute von der hessischen Landwirtschaftsministerin Priska Hinz (GRÜNE) vorgestellten Ökoaktionsplan für Hessen das...

Saarland

Berg: Erhöhung der Städtebauförderung ist ein wichtiges Signal – auch für die saarländischen Kommunen

(LNP) In den Haushaltsberatungen des Bundes wurden 150 Millionen Euro für das Projekt „Soziale Stadt“ bereitgestellt. Bedeutend mehr Geld, als in den Jahren...

Nordrhein-Westfalen

André Kuper zum Grünen-Fraktionschef: Priggen soll sich entschuldigen

(LNP) Zu dem Vorwurf von Grünen-Fraktionschef Priggen, die Kommunen wollten Kapital aus den Schäden des Pfingststurms schlagen, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion,...

Hamburg

Hamburg übernimmt den Vorsitz der Europaministerkonferenz

(LNP) Die Freie und Hansestadt Hamburg übernimmt am 1. Juli 2014 den Vorsitz der Europaministerkonferenz (EMK). Neben Tagungen in Brüssel und Berlin wird...

Bremen

FDP: Tariferhöhung auch für Bremer Beamte 1:1 umsetzen

(LNP) Nachdem das Landesverfassungsgerichts Nordrhein-Westphalen auf Klage von FDP und CDU die Nullrunde für besser besoldete Beamte als verfassungswidrig beurteilt hat, fordert der...

Niedersachsen

EuGH erklärt nationale Förderung von Ökostrom für europarechtskonform

(lnp) EuGH erklärt nationale Förderung von Ökostrom für europarechtskonform. Wenzel und Honé: Deutsches Fördersystem hat sich bewährt. Der niedersächsische Energie- und Umweltminister Stefan...

Rheinland-Pfalz

Lewentz: Nachhaltige Planung für Ortsentwicklung unverzichtbar

(LNP) „Die Dorferneuerung stellt nach wie vor eines der wenigen konkreten Instrumente dar, aktiv die Funktions- und Lebensfähigkeit der ländlichen Räume zu erhalten...