Partei
Christean Wagner: „Aufstand vom 17. Juni 1953 war beeindruckendes Bekenntnis für Freiheit und gegen Diktatur“ / „Union hat auch in schwierigen Zeiten immer an Wiedervereinigung festgehalten“
(LNP) „Vor 60 Jahren haben die Bürger der DDR ein eindrucksvolles Bekenntnis gegen Willkür und Diktatur und für die Freiheit abgelegt. Die Menschen...
Maut-Vorschlag eines kleinkarierten Provinzfürsten / Grüne: Pkw-Maut für Ausländer „bringt nichts, geht nicht und schadet der Umwelt“
(LNP) „Substanzlos und einfältig“ sind in den Augen der Landtagsgrünen die Pläne Horst Seehofers, eine Pkw-Maut nur für ausländische Autobahnbenutzer notfalls auch gegen...
Elbphilharmonie-Experten: Nur 12,5 Mio. Euro Mehrforderungen von Hochtief gerechtfertigt – Kündigungsszenario realistische Alternative
(LNP) Zu den Ergebnissen der Sondersitzung des Haushaltsausschuss zum Thema Elbphilharmonie erklärt Dietrich Wersich, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Zwei vermeintliche Fakten des Bürgermeisters zum...
So könnte es gehen, wenn die PFDE „Die Neuen“ in der Verantwortung wären
(LNP) Auch in Sachen Kindergeld, muss die öffentliche Verschwendung durch eine GRUNDGESETZÄNDERUNG beendet werden. Kindergeld erhalten grundsätzlich nur Deutsche Staatsbürger bis zu einem...
Alarmierende Berichte über drastische Einsparungen beim Landesamt für Verfassungsschutz
(LNP) Zu den Berichten über geplante drastische Einsparungen beim Hamburgischen Verfassungsschutz erklärt Kai Voet van Vormizeele, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und Vorsitzender des...
FREIE WÄHLER: Großkonzerne profitieren, kleine Sägewerke bleiben weiter auf der Strecke / Herz: Bayerische Staatsforsten sind unbelehrbar
(LNP) Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion kritisiert den heute im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten abgegebenen Bericht zum Thema „Lieferverträge der Bayerischen Staatsforsten...
Wirtschaftssprecher Beyer gegen starre Fördergrenze bei Unternehmenshilfe wegen Hochwasserschäden
(LNP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Beyer, begrüßt es, dass bayerischen Unternehmen, die von Hochwasserschäden betroffen sind, von staatlicher Seite schnell...
Landespolitik per Zufallsgenerator? FREIE WÄHLER fordern faktenbasierte Entscheidungen von Wiesbaden
(LNP) Gießen „Der Urteilsspruch des Staatsgerichtshofes in Wiesbaden ist ein erneuter Beweis dafür, dass in der Politik zu viele Entscheidungen ohne ordentliche Vorarbeit...
PFDE „Die Neuen“ empfehlen einen Blick auf den Globus
(LNP) Im Reigen der täglichen politischen Nachrichten und der gerade erfolgten Innenminister-Konferenz der 16 Bundesländer, will PFDE „Die Neuen“ etwas Erd- und Heimatkunde...
