Ministerium
Tack zum World Wildlife Day: Verstoß gegen Artenschutz kein Kavaliersdelikt
(LNP) Die Vereinten Nationen haben vor 41 Jahren auf der Basis des Washingtoner Artenschutzübereinkommens den 3. März zum World Wildlife Day – dem...
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zu einem ersten Kennenlernen in Hamburg
(LNP) Am Freitag hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt Hamburg besucht und ist mit Senator Frank Horch zu einem Gespräch zusammen getroffen. Im Mittelpunkt stand...
Arbeitsgericht Hamburg weist die Klage gegen das Jobcenter Hamburg im Wege als Versäumnisurteil ab
(LNP) In einem Verfahren vor dem Arbeitsgericht Hamburg wehrt sich die beim Jobcenter team.arbeit.hamburg eingesetzte Angestellte Frau H. gegen die am 22.4.2013 ausgesprochene...
Keine Gesetzgebungskompetenz des Bundes für Betreuungsgeldgesetz – Niedersachsen unterstützt Hamburgs Normenkontrollantrag in Karlsruhe
(LNP) Niedersachsen hat heute dem Bundesverfassungsgericht gegenüber Stellung genommen zu dem Normenkontrollantrag der Freien und Hansestadt Hamburg auf Feststellung der Unvereinbarkeit des Betreuungsgeldgesetzes...
Baaske: Bessere Bezahlung für Pflegeberufe notwendig
(LNP) Zum Start der Verhandlungen der Pflegemindestlohnkommission zu Pflegehilfskräften in Berlin sagte Brandenburgs Sozialminister Günter Baaske in Potsdam: „Die Bezahlung in der Pflege...
Bildungsminister Ulrich Commerçon: Bildungsfinanzbericht bestätigt Notwendigkeit steigender Bildungsausgaben
(LNP) Der vom statistischen Bundesamt veröffentlichte Bildungsfinanzbericht, der die Entwicklung der Bildungsausgaben bis zum Jahr 2010 beschreibt, bestätigt nach Auffassung des saarländischen Bildungsministers...
Botschafter der Republik Korea zu Gast im Saarland – Antrittsbesuch bei Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer
(LNP) Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer empfing am Mittwoch (26.2.14) den Botschafter der Republik Koreas, Jae-shin Kim, zu einem Antrittsbesuch in der Staatskanzlei. Nach dem...
Kritik am Rentenpaket des Bundes
(LNP) Die Länder Rheinland-Pfalz, Bremen und Nordrhein-Westfalen bringen heute im Bundesratsausschuss für Frauen und Jugend zwei gemeinsame Anträge zur Mütterrente und der abschlagsfreien...
Projektstart: Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung von Homosexuellen
(LNP) Unter der Federführung des Familienministeriums ist jetzt das Forschungsprojekt zur Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung homosexueller Menschen in Rheinland-Pfalz gestartet. Damit setzt das...
