Landtag
SPD-Wirtschaftsforum mit EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen / Wir brauchen ein geeintes Europa und einen starken Euro
(LNP) Etwa 300 Gäste kamen am gestrigen Abend zum Wirtschaftsforum der SPD-Fraktion. Als Gastredner konnte Sören Kosanke, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Jörg Asmussen...
Verfassungsschutzbericht / Nancy Faeser (SPD): Minister Rhein muss Worten Taten folgen lassen
(LNP) Zur Vorstellung des hessischen Verfassungsschutzberichts von Innenminister Boris Rhein erklärte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Nancy Faeser: „Minister Rhein...
Linksfraktion im Landtag des Saarlandes / Bierbaum: Entwicklung des Arbeitsmarkts besorgniserregend – besonders bei der Jugend
(LNP) Als besorgniserregend bezeichnete Heinz Bierbaum, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, den erneuten Anstieg der Arbeitslosigkeit im August im Saarland. Ein Alarmzeichen, so Bierbaum,...
Petra Vogt: Unbesetzte Lehrstellen: Mehr Aufmerksamkeit für die berufliche Ausbildung
(LNP) Mit „großer Sorge“ betrachtet die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Vogt, die heutigen Presseberichte, nach denen immer mehr Unternehmen ihre Lehrstellen nicht...
GREILICH / DÖWELING: Für uns steht Schule, nicht Verwaltung im Blickpunkt – Kritik beruht auf reinen Spekulationen
(LNP) „Ein gut funktionierendes Schulsystem braucht eine optimale Verwaltung. Mit der Zusammenfassung aller Institutionen der Bildungsverwaltung im Landesschulamt gewährleisten wir eine effiziente Organisationsstruktur...
Klinger: Verfassungsgericht beendet institutionellen Rassismus bei Elterngeld-Beschränkung – Folgen für Integrationspolitik
(LNP) Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Neuregelung des Elterngeldes für Ausländer erklärt Freya-Maria Klinger, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag:...
Bierbaum: Förderung von Fastfood-Restaurants war Verschwendung von Steuergeldern
(LNP) Nach der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Saarländischen Landtag steht für den wirtschaftspolitischen Sprecher der LINKEN, Heinz Bierbaum, fest, dass die Förderung...
Hochdotierte Posten versus Personalabbau: Wir brauchen kein Landesschulamt
(LNP) Zu der heutigen Anhörung bezüglich der Schaffung eines Landesschulamtes im Kulturpolitischen Ausschuss erklärt Barbara Cárdenas, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im...
Hochgeschwindigkeitsbreitband / LENDERS: Grünes Konzept bringt uns zurück zum grauen Telefon mit Wählscheibe
(LNP) „Das Projekt Breitband-in-Hessen ist eine der bundesweit führenden Initiativen zum Ausbau mit schnellem Internet. Beim Ausbau der Grundversorgung mit Internet erreichen wir...
