Landesmeldungen
Hamburg liegt bei Einbürgerungen vorn / Scholz: „Einbürgerungsfeiern gehören zu den schönsten Bürgermeisterterminen“
(LNP) Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat bei der 27. Einbürgerungsfeier die neuen deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger begrüßt. Im Großen Festsaal des Hamburger...
Armut bekämpfen, nicht Flüchtlinge
(LNP) Zur Telefonkonferenz der Innenminister der Länder, ein beschleunigtes Asylverfahren auch für Geflüchtete aus dem Kosovo zu beraten, erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Landesvorsitzende der...
GREILICH: Aufhebung der Altershöchstgrenze ist positiv – Neuregelung der Ruhegehaltsansprüche greift zu kurz
(LNP) „Die heutige Anhörung zur Reform des Dienstrechts kommunaler Wahlbeamter hat gezeigt, dass die Vorschläge der schwarz-grünen Koalition zwar grundsätzlich in die richtige...
Martin Brandl: Bürokratiezuwachs muss gestoppt werden
(LNP) Die geplante Novellierung der Arbeitsstättenverordnung von Bundesarbeitsministerin Nahles sorgt weiter für Ärger. Nach dem Mindestlohngesetz droht hier noch mehr Bürokratie für Unternehmen....
Rückabwicklung des Landesschulamts ist überfällig
(LNP) Anlässlich der heute im Hessischen Landtag stattfindenden Anhörung zum Landesschulamt (LSA) erklärt Barbara Cárdenas, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen...
Volker Dornquast: Albigs leere Sprüche lösen kein einziges Problem der Hochschulen
(LNP) Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Volker Dornquast, hat Ministerpräsident Torsten Albig nach dessen heutigem (10. Februar 2015) nicht unterlegten...
Kirchenasyl für Flüchtlinge muss bestehen bleiben
(LNP) Kirchenasyl für Flüchtlinge muss bestehen bleiben. Kirchensprecherin Petersen: Äußerungen von Bundesinnenminister de Maizière lassen darauf schließen, dass das Kirchenasyl künftig nicht mehr...
Schweitzer: Gift der Intoleranz muss gemeinsam bekämpft werden
(LNP) Anlässlich der heute verabschiedeten Erklärung des „Bündnis für Toleranz und Weltoffenheit“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer: „In...
LINKE: Die freiwerdenden BAföG-Mittel allein werden die Probleme der Schulen und Hochschulen nicht lösen
(LNP) „Dass die freiwerdenden BAföG-Mittel den Schulen und Hochschulen im Land Bremen schnell und vollständig zugutekommen, ist ein erfreulicher Schritt“, so Kristina Vogt,...
