Landesmeldungen
Fraktion DIE LINKE: Unterrichtsausfall ist keine höhere Gewalt
(lnp) „Unterrichtsausfall ist keine höhere Gewalt. Er ist vorhersehbar und er wird in Bremen an Oberschulen und Gymnasien bewusst als Spar-Instrument eingeplant. Das...
Wolfgang Waldmüller: Kein olympisches Segeln in Mecklenburg-Vorpommern
(lnp) Wolfgang Waldmüller: Kein olympisches Segeln in Mecklenburg-VorpommernDer sportpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Wolfgang Waldmüller zeigte sich enttäuscht über die Entscheidung des Deutschen Olympischen...
Hans-Josef Bracht: „Ist Frau Dreyer nur eine gute Schauspielerin?“
(lnp) Hans-Josef Bracht: „Wird Herr Guth von Herrn Lewentz nicht informiert oder ist Frau Dreyer nur eine gute Schauspielerin?“. Anlässlich der heutigen Aussage...
Trepoll: Aufgeblähter Senat steht nicht für ein modernes Hamburg
(lnp) Trepoll: Aufgeblähter Senat steht nicht für ein modernes Hamburg. Zur Präsentation des Rot-Grünen-Koalitionsvertrages erklärt der Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion, André Trepoll. „Die Ergebnisse...
Einsparungen durch Mindestlohn in Förderung von Langzeitarbeitslosen
(LNP) Angesichts der veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen fordert die sozialpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Angelika Weikert, die durch den Mindestlohn frei gewordenen Mittel in die Förderung...
ELER-Begleitausschuss zum neuen bayerischen Entwicklungsprogramm
(LNP) ELER-Begleitausschuss zum neuen bayerischen Entwicklungsprogramm nimmt die Arbeit auf. In einer konstituierenden Sitzung hat der Begleitausschuss zum neuen bayerischen Entwicklungsprogramm für den...
Vollmundigen Ankündigungen des Ministerpräsidenten zum Bürokratieabbau
(lnp) Christopher Vogt: Die vollmundigen Ankündigungen des Ministerpräsidenten zum Bürokratieabbau haben sich als Schaumschlägerei herausgestellt. Zur sogenannten „Bürokratiebremse“ der schwarz-roten Bundesregierung erklärt der...
Blockupy – GRÜNE: Ja zu friedlichen, bunten und kreativen Demonstrationen
(lnp) Blockupy – GRÜNE: Ja zu friedlichen, bunten und kreativen Demonstrationen – Nein zu Gewalt; Klarheit von Linkspartei erforderlich. Aus Sicht der Landtagsfraktion...
Dr. Ekkehard Klug: Bemerkenswerter Umfall der Sozialdemokraten
(LNP) Dr. Ekkehard Klug: Bemerkenswerter Umfall der Sozialdemokraten. Zu den aktuellen Äußerungen des sozialdemokratischen Fraktionsvorsitzenden, Dr. Ralf Stegner, hinsichtlich einer möglichen Einführung der Vorratsdatenspeicherung...
