Landesmeldungen
Olympia in Hamburg: Wo ist Scholz?
(LNP) Zur Vorstellung der Olympia-Initiative für Hamburg durch Alexander Otto und Innensenator Neumann erklärt Dietrich Wersich, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Ich bin sehr dankbar...
Thümler: Europäische Kommission bestätigt Zulässigkeit Regionalisierter Teilbudgets – Weil enthält Kommunen Fördergelder aus purer Sturheit vor
(LNP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, wirft Ministerpräsident Weil vor, Niedersachsens Kommunen dringend benötigte EU-Fördergelder in Form der Regionalisierten Teilbudgets aus „purer...
Budde: MP-Wahl in Thüringen ist Ergebnis eines langen Diskussionsprozesses bei allen drei Partnern
(LNP) Am Freitag hat der Landtag in Thüringen eine neue Landesregierung gewählt. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende zur MP-Wahl...
Brentanohaus in Oestrich-Winkel – GRÜNE begrüßen Kauf durch das Land und Erhalt für die Nachwelt
(LNP) Es ist nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gute Entscheidung, dass das Land Hessen das Brentanohaus in Oestrich-Winkel erwirbt....
Theurer: Guido Wolf ist eine respektierte Persönlichkeit, aber jetzt kommt es auf die Inhalte an
(LNP) Zu den Meldungen, dass sich Guido Wolf beim CDU-Mitgliederentscheid durchgesetzt hat, erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Präsidiumsmitglied im FDP-Bundesvorstand, Michael Theurer MdEP: Mit...
CSU lehnt im Wirtschaftsausschuss Massenpetition gegen dritte Startbahn ab / Zierer: Hilferuf von 82.000 Bürgern kaltschnäuzig ignoriert
(LNP) Die Staatsregierung will um jeden Preis am Bau der dritten Startbahn für den Münchner Flughafen festhalten und diese so rasch wie möglich...
Die wirren Stubnitz-Vorwürfe der Grünen
(LNP) Mit Erstaunen und Unverständnis reagiert die SPD-Fraktion auf die Pressemitteilung der Grünen zur MS Stubnitz. Die Beratung des Themas im Ausschuss wurde...
Stärkung ortsansässiger Landwirte: Rechtssichere und praktikable Lösung ist gefragt
(LNP) Unser Ziel ist klar: Wir möchten alle Möglichkeiten nutzen, um ortsansässige Landwirte beim Erwerb von Grundstücken gegenüber außerlandwirtschaftlichen Investoren zu stärken. So...
Dr. Heiner Garg und Dr. Ekkehard Klug: Erschütternder Kniefall vor dem Kartell der Leistungserbringer
(LNP) Zur Ablehnung des FDP-Gesetzentwurfes zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes (Drs. 18/1467) durch die Koalitionsfraktionen erklären der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg,...
