Landesmeldungen
NRW-Landesregierung mitschuldig an Franken-Desaster der Kommunen
(LNP) Zu den Verlust in den Kommunalkassen durch Kassenkredite in Schweizer Franken erklärt Christian Leye, wirtschaftspolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE NRW: „Die...
Was denn nun Herr Stegner?
(LNP) Zu den Berichten über die Kürzungspläne der Landesregierung am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein und der Universitätsmedizin an den Hochschulstandorten Kiel und Lübeck erklären der...
Birgit Huonker: Flüchtlingswohnraum-Programm ist Tropfen auf dem heiße Stein
(LNP) Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Birgit Huonker, sagt heute nach dem Bericht der Landesregierung zum Flüchtlingswohnraumprogramm im Innenausschuss: „Grundsätzlich...
Das Aus für Brunsbüttel, Krümmel und Brokdorf
(LNP) Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, dass das Zwischenlager in Brunsbüttel keine Betriebserlaubnis für die Lagerung radioaktiver Brennelemente hat, sagt der energiepolitische...
Günter Rudolph (SPD): Ministerpräsident Bouffier manövriert Hessen in ein Finanzrisiko von knapp 890 Millionen Euro
(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der hessischen SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat die heutige Meldung zu einem Bericht des ARD-Magazins Monitor (Ausstrahlung heute, 21.45 Uhr)...
Kultur als Motor für die Schulentwicklung – SCHULE:KULTUR! startet mit 40 Schulprojekten
(LNP) SCHULE:KULTUR! ist startklar: 40 Schulen aus ganz Niedersachsen nehmen ab Februar dieses Jahres am Projekt zur kulturellen Schulentwicklung teil. SCHULE:KULTUR! ist durch...
Unwort des Jahres: Es ist kein Zufall, dass ‚Lügenpresse‘ bei Pegida-Aufmärschen skandiert wird
(LNP) ‚Lügenpresse‘ ist das Unwort des Jahres 2014. Das gaben Sprachwissenschaftlerinnen und Sprachwissenschaftler heute in Darmstadt bekannt. Dazu erklärt Ulrich Wilken, medienpolitischer Sprecher...
„Politik braucht Frauen!“ – Auftakt des Mentoringprogramms
Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt: „Politische Entscheidungen werden bürgernäher und gerechter, wenn Frauen und Männer sie gemeinsam treffen“ (lnp) 442 Tandems gehen an den...
Wolfgang Waldmüller: Ex-Werften-Chef Fuchs widerlegt Vorwürfe der Opposition
(LNP) Am Rande der Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH erklärte...
